Protokoll der Gemeindevertretungssitzung vom ... - Bischofshofen

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ad 6. Salzburger Kriegsopferverband: Ansuchen um finanzielle Unterstützung für 2002 Vbgm. WERAN-RIEGER stellt den Antrag, die Gemeindevertretung möge beraten und beschließen, dass dem Salzburger Kriegsopferverband, Ortsgruppe Bischofshofen, eine Subvention in der Höhe von € 392,-- gewährt wird. Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen (StR- Altmann ist nicht anwesend) ad 7. Gewerkschaft der Eisenbahner: Ansuchen um Gewährung einer Subvention für 2002 Vbgm. WERAN-RIEGER stellt den Antrag, die Gemeindevertretung möge beraten und beschließen, den ÖBB-Pensionisten die gewünschte Subvention in der Höhe € 1.300,-- zu gewähren. GV KUCHLING möchte wissen, ob es sich dabei um die ÖBB-Pensionisten handelt, die einen eigenen Pensionistenausflug veranstalten. Vbgm. WERAN-RIEGER bejaht dies und sagt, er sei sehr froh darüber, weil die Teilnahme der ÖBB-Pensionisten den Rahmen des Gemeinde-Pensionisten- Ausfluges sprengen würde. Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen (Vbgm. Barkmann und StR Altmann sind nicht anwesend) Bgm. ROHRMOSER lässt über das Protokoll abstimmen. Beschluss: Das Protokoll wird einstimmig genehmigt (StR- Altmann ist nicht anwesend) 4. Verlesung und Genehmigung des Protokolls des Bildungs- Kindergarten-, Kultur- und Partnerschaftsausschusses vom 25.03.2002, mit Anträgen zu den Punkten: 3. Subventionen für 2002, Vergabe 1. Teil; Beratung und Beschlussfassung. 4.a) Abänderung Grundsatzbeschluss Vergabe Gemeindebeitrag; Beratung und Beschlussfassung. 7. Sonderschule Bischofshofen, S-Klassen, Ansuchen um finanzielle Unterstützung für das Projekt „Bunte Welten“; Beratung und Beschlussfassung 9. Missionshaus St. Rupert, Freiwilliger Schulbeitrag für das Schuljahr 2001/2002; Beratung und Beschlussfassung. ad 3. Subventionen für 2002, Vergabe 1. Teil; Beratung und Beschlussfassung. StR SALLER verliest die Aufstellung und ersucht die Gemeindevertretung folgende Subventionen zu gewähren:
1/322/7571, Maßnahmen der Musikpflege laufende Subvention 2001 2002 Bauernmusikkapelle Bischofshofen S 65.000,-- € 4.723,-- Musikkapelle Pöham S 9.000,-- € 654,-- Kirchenchor S 5.500,-- € 400,-- Salonorchester Bischofshofen S 5.500,-- € 400,-- OST-Chor/Jugendkapelle St. Rupert S 9.000,-- € 654,-- 1/369/757, Heimatpflege, laufende Subvention Kameradschaftsbund S 7.000,-- € 508,-- Schnupfclub S 2.000,-- € 145,-- 1/381/757, Kulturpflege, laufende Subvention ESV Philatelie S 2.000,-- € 145,-- 1/340/757 Museen, lfd. Transferzahlungen Museumsverein S 50.000,-- € 3.600,-- 1/340/777 Museen, Kapitaltransferzahlungen priv. Institutionen Museumsverein S 50.000,-- € 3.600,-- Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen ad 4.a) Abänderung Grundsatzbeschluss Vergabe Gemeindebeitrag, Beratung und Beschlussfassung. StR SALLER verweist auf den vorliegenden Amtsbericht und erläutert dazu, dass in der Sitzung der Gemeindevertretung der Stadtgemeinde Bischofshofen vom 11.12.1997 beschlossen wurde, ab dem Jahre 1998 den Erziehungsberechtigten der im Gemeindegebiet von Bischofshofen wohnhaften PflichtschülerInnen (ab der 5. bis zu 9. Schulstufe) einen Gemeindebeitrag von € 29,07 zukommen zu lassen, die im Rahmen der geplanten Sportwochen, Landschulwochen, „Wienfahrten“ und Schikurse teilnehmen. Mittlerweile häuften sich die Ansuchen von Klassenfahrten für Projekte aller Art, welche nicht die 5. bis 9. Schulstufe betreffen. Der Ausschuss einigte sich auf folgenden Antrag zur Genehmigung durch die Gemeindevertretung: den Pflichtschülerinnen und Pflichtschülern mit Hauptwohnsitz in Bischofshofen der 5. bis 9. Schulstufe wird der Gemeindebeitrag jeweils 2 mal gewährt mit Ausnahme der Hermann-Wielandner-Hauptschule mit Schwerpunkt Sport, hier wird der Gemeindebeitrag 3 mal gewährt
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