Protokoll der Gemeindevertretungssitzung vom ... - Bischofshofen

Der Vorsitzende begrüßt die erschienenen Mitglieder der Gemeindevertretung. Er
stellt fest, dass die Tagesordnung jedem Mandatar mitgeteilt und auch an der
Amtstafel zeitgerecht kundgemacht wurde.
Von den 25 Mandataren sind derzeit 22 anwesend, Herr GV SCHWARZENBERGER
wird etwas später kommen. Herr GV Kuchling und Herr GV GANTSCHNIGG
fehlen noch. Da mehr als 2/3 der Mandatare anwesend sind, ist die
Beschlussfähigkeit gegeben.
Der Vorsitzende verliest die Tagesordnung. Er stellt den Antrag, die Tagesordnung
um den Punkt "Ankauf Sparkassensaal Bischofshofen für die Erwachsenenbildung";
Beratung und Beschlussfassung, als Tagesordnungspunkt 29) zu erweitern.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Die Tagesordnung wird samt der Änderung einstimmig angenommen.
Herr Bgm. ROHRMOSER eröffnet nun die Fragestunde für die Gemeindebürger.
Es meldet sich niemand der anwesenden Zuhörer zur Tagesordnung, Herr Bgm.
ROHRMOSER schließt somit die Fragestunde und geht wieder in die Tagesordnung
über.
1. Angelobung von drei Ersatzmitgliedern der SPÖ Gemeinde Fraktion als
Gemeindevertreter (Mag. Martin Nowak, Margot Erler, Josef Schnell)
Der Vorsitzende berichtet sinngemäß des Amtsberichtes, der wie folgt lautet:
§ 23 Abs. 3 der Salzburger Gemeindeordnung 1994 besagt, dass wenn ein Mitglied
der Gemeindevertretung an der Ausübung seines Amtes voraussichtlich über drei
Monate verhindert ist, dies unverzüglich dem Bürgermeister mitzuteilen ist. Zur
Vertretung auf die Dauer der Verhinderung hat der Bürgermeister dem
nächstfolgenden Ersatzmitglied gemäß der Parteiliste der betreffenden Partei zu
berufen.
Es haben folgende 3 Mitglieder der Gemeindevertretung von der
Sozialdemokratischen Partei dem Bürgermeister gem. § 23 Abs. 3 Salzburger
Gemeindeordnung mitgeteilt, dass sie voraussichtlich länger als 3 Monate an der
Ausübung ihres Amtes verhindert sind:
Frau GR Karolina Altmann (mit Schreiben v. 23.06.2000)
Herr GR Hansjörg Obinger (mit Schreiben v. 23.06.2000)
Herr GV Richard Mitterstieler (mit Schreiben v. 21.06.2000)
Gemäß den o. a. gesetzlichen Bestimmungen wurde die Parteiliste der
Sozialdemokratischen Partei gesichtet und unter Berücksichtigung der vorliegenden
Verzichtserklärungen (von den Herrn Schütter Hermann, Hager Josef und
Kronberger Johannes) folgende nächstfolgenden Ersatzmitglieder festgestellt und für