Protokoll der Gemeindevertretungssitzung vom ... - Bischofshofen

Herr GR PFUNER erklärt, nur wenn das Bundesheer Munition verlädt, dies
geschieht etwa einmal im Monat, hier gibt es einen Vertrag.
Herr GV KUCHLING stellt die Frage, seit wann es den Vertrag gibt.
Herr Ing. LIENBACHER erklärt, seit Jänner 1998.
Nachdem keine weitere Wortmeldung erfolgt, ersucht der Vorsitzende um
Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Zu Punkt 6) Sanierung der Wanderwege; Kostenteilung Tourismusverband -
Gemeinde, stellt der Vorsitzende den Antrag, die Gemeindevertretung möge
beschließen, dass die drei Stege (Loipfer, Mühlenweg und Kematen) unter den
Gesichtspunkten das die Materialkosten zu 100 % vom Tourismusverband
Bischofshofen getragen werden und die Arbeitskosten bzw. Bauhofleistung die
Gemeinde übernimmt, vorbehaltlich einer Kostenermittlung.
Die Aufteilung der Kosten sind ca. 60 % die Arbeits- und 40 % die Materialkosten.
Herr Vzbgm. BARKMANN stellt die Frage, wie die finanzielle Bedeckung in diesem
Jahr aussieht.
Herr SCHÜTTER erklärt, dass die Kosten für den Bauhofleistung auf anderen Posten
eingespart werden.
Herr GV KUCHLING ist der Meinung, dass 40 % für den Tourismusverband zu
wenig sind. Außerdem stellt er die Frage, wer für die Erhaltung der Wanderwege
zuständig ist?
Herr Bgm. ROHRMOSER erklärt, dass es eine Vereinbarung zwischen Gemeinde
und Tourismusverband für die Erhaltung der Wanderwege gibt. Innerhalb der
Ortstafel ist die Gemeinde zuständig und außerhalb der Tourismusverband. Bei
größeren Baulichkeiten, wie z. B. Brückenbauten, ist eine eigene Regelung zu suchen.
Herr Vzbgm. BARKMANN weist darauf hin, dass ein Teil von dem im Ausschuss
beschlossenen 5-Punkte-Programm bereits erfüllt ist. Es fehlen trotzdem noch einige
Dinge, wie z. B. die Rechte und Pflichten auf beiden Seiten. Außerdem ist die Frage
der Haftung nicht geklärt. Die Vereinbarung ist sehr allgemein gehalten.
Herr Bgm. ROHRMOSER ist auch der Meinung, dass dies in einer der nächsten
Sitzungen geregelt werden soll.
Es erfolgen noch einige Wortmeldungen von Frau GV RATH, Herrn Vzbgm.
BARKMANN, Herrn GR Mag. LANZENBERGER, Frau GR SALLER und Herrn
Bgm. ROHRMOSER.