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In-Sich-Geschäfte Regeln für die Förderfähigkeit von Aus-gaben mit Kofinanzierung aus EFRE" Bei Vorhaben, die (berechnet als Barwert) zu mehr als 50% aus Mitteln des EFRE und/oder verbundenen nationalen Mitteln des Bundes oder der Länder finanziert werden, ist auch dann, wenn das Vergaberecht nicht zur Anwendung kommt, die Angemessenheit der Ausgaben für zugekaufte Güter und Leistungen nachvollziehbar sicher zu stellen (z.B. durch Einholen von Vergleichsanboten, soweit dies im Hinblick auf die Höhe des geschätzten Auftragwerts und die Art der zugekauften Güter oder Leistungen zweckmäßig ist; dies kann im Wiederholungsfall entfallen, wenn gleichartige Leistungen mehrmals hintereinander zu gleich bleibenden Konditionen beauftragt werden, deren Angemessenheit bereits einmal ermittelt wurde). Schriftliche Stellungnahme Träger zu den grunds. Vergabemodalitäten (Grenzen Angebotseinholung etc.) liegt vor! Angebotseinholung in Form von Stichproben (System festgelegt und vermerkt) geprüft und gekennzeichnet (in Rechnungszusammenstellung, Checkliste Bemerkungen) Bei Vorhaben, die (berechnet als Barwert) zu mehr als 50% aus Mitteln des EFRE und/oder verbundenen nationalen Mitteln des Bundes oder der Länder finanziert werden, sind bei In-Sich-Geschäften zwischen formal verschiedenen, aber personell oder funktionell verflochtenen Rechtsträgern (z.B. Identität der Eigentümer oder Vereinsorgane, Mutter- und Tochterunternehmen etc.), die nicht dem Vergaberecht unterliegen, die weiter verrechneten Kosten lediglich in Höhe der nachgewiesenen Selbstkosten ohne Aufschläge zuschussfähig. Wenn diese mit einem vertretbaren Aufwand nicht ermittelt werden können, muss das In- Sich-Geschäft nachweisbar kostengünstiger sein als eine externe Beauftragung. Hyperlink zu Homepage Land OÖ (Nat. FF-Regeln EFRE 07-<strong>13</strong>): http://www.land-oberoesterreich.gv.at/cps/rde/xbcr/SID- 3DCFCFC3-92470488/ooe/Ge_regio<strong>13</strong>_FoerderfaehigkeitsregelnEFRE.pdf ja nein ok nicht ok Projektbezogene Finanz-Kontrolle: Bemerkungen Rechnungsbelege (Original) bzw. Sonstige gleichwertige Buchungsbelege bzw. manipulationssichere elektr. Belege Zahlungsbelege (Original bzw. Elba) Aktivierungsbestätigung Abrechnungsformulare Investitionen (Anlagevermögen) Rechnung lautet auf Begünstigten, ReAdressat stimmt mit Genehmigung überein: geprüft, entwertet Re-Datum ist im genehmigten Projekt-Durchführungs-Zeitraum geprüft Bestelldatum (bei wettbewerbsr. relev. Projekten!) im PDF-Zeitraum geprüft Sachlicher Zusammenhang mit dem Förderprojekt (Fördervereinbarung) ist gegeben -"- Angebotene Skonti & Rabatte sind abgezogen (Re-Zusammenstellung) -"- geprüft, entwertet Zahlung ist im genehmigten Projekt-Durchführungs-Zeitraum geprüft Zahlung an Lieferanten erfolgte durch Begünstigten -"- Für bilanzführende Unternehmen [Sachanlage-Investitionen] liegt vor Aktivierung im Anlagevermögen ist durch WT/Steuerberater zu bestätigen (ReZusammenstg.) Rechnungszusammenstellung (FVN-Liste) elektr. + Original unterfertigt liegt vor GVN (Endabrechnung) -"- -"- Personalkosten Kalkulation -"- -"- Bei Kosten für Investitionen, die nicht während ihrer gesamten Lebensdauer für das Projekt verwendet werden, gilt nur die nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung ermittelte Wertminderung während der Dauer des Projekts als förderbar (Afa) Arbeitsplatzbestätigung Unselbständig Beschäftigte, GKK, nach Projektabschluss - Stichtag: Ende PDF-Zeitraum DVR: 0069264 Seite 4 Stand: November 2009
Publizität: Grundlage = VO Nr. 1828/2006 DER KOMMISSI- ON vom 15.2.2007 [Hyperlink zu: Land Oberösterreich - Publizitätsvorschriften] Homepage Land OÖ EU-Teil/Förderungen Datum Unterschrift Prüfer(in) Projektabrechnung (faktische Kosten) - Übersicht: 1. TR v. 200x Abgerechnete Kosten Euro Anerkannte Kosten Euro Auszahlung EFRE-Mittel Euro Datum: PrüferIn: Auszahlung Landes- Mittel Euro Datum: PrüferIn: 2. TR v. 200x Abgerechnete Kosten Euro Anerkannte Kosten Euro Auszahlung EFRE-Mittel Euro Datum: PrüferIn: Auszahlung Landes- Mittel Euro Datum: PrüferIn: 3. TR v. 200x Abgerechnete Kosten Euro Anerkannte Kosten Euro Auszahlung EFRE-Mittel Euro Datum: PrüferIn: Auszahlung Landes- Mittel Euro Datum: PrüferIn: SR v. 200x Abgerechnete Kosten Euro Anerkannte Kosten Euro Auszahlung EFRE-Mittel Euro Datum: PrüferIn: Auszahlung Landes- Mittel Euro Datum: PrüferIn: Elektronische Nachweise gespeichert: Ordner: DVR: 0069264 Seite 5 Stand: November 2009
Seite 1 und 2: Referenzdokument VB 70, Version 1.0
Seite 3: Kosten für materielle und immateri

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