Dezember 2008 V2 - Metzerlen-Mariastein
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Informationen aus dem Gemeinderat<br />
Information aus den Sitzungen des Gemeinderates vom 07. und 28. Oktober und<br />
4. November <strong>2008</strong><br />
Sanierung Dorfbrunnen<br />
Leider musste bei der Demontage festgestellt werden, dass der achteckige Brunnen noch<br />
grössere Schäden aufweist als ursprünglich angenommen. So weisen die Teile der<br />
Brunnenwände unterschiedliche Höhen auf, so dass zur Instandstellung und Substanzerhaltung<br />
Wandteile und Brunnenstock verlängert werden müssen, was zusätzliche Kosten<br />
verursacht.<br />
Der Gemeinderat hat sich vor Ort die Situation aufzeigen und über den Fortschritt der Arbeit<br />
orientieren lassen. Er erachtet es als wichtig, dass die Sanierungsarbeiten korrekt ausgeführt<br />
werden und geht davon aus, dass sich die Kantonale Denkmalpflege auch an diese<br />
Mehrkosten von ca. Fr. 8'000.- mit einem Drittel beteiligt. Mit der Fertigstellung des Brunnens<br />
wird im Laufe des Monats November gerechnet.<br />
Messergebnisse<br />
Trotz Entwendung des Messgerätes konnte eine Auswertung für die Zeit vom 27.07 bis<br />
02.08.<strong>2008</strong> vorgenommen werden. Der TCS gibt die Messergebnisse des Inforadars für<br />
diese Woche bekannt und informiert, dass das Ergebnis tolerierbar ist und kein Handlungsbedarf<br />
besteht.<br />
Regionaler Führungsstab Leimental<br />
Der Vertrag über den Beitritt der Hinteren Leimentaler Gemeinden zum regionalen Führungsstab<br />
Leimental ist durch den Kanton BL juristisch geprüft und als gut befunden worden.<br />
Zurzeit liegt er den Kantonalstellen des Kantons Solothurn zur Prüfung vor. Die Inkrafttretung<br />
ist auf den 1.1.2009 vorgesehen.<br />
EBM Delegiertenwahl <strong>2008</strong><br />
Für unsere Gemeinde sind gerade nur so viele Kandidatenvorschläge eingereicht worden,<br />
wie Sitze zu vergeben sind, so dass die Delegierten für die Amtsperiode 2009 – 2012 in<br />
stiller Wahl bestimmt worden sind. Gewählt sind:<br />
Kamber-Schaffter Beatrix, bisher<br />
Koeninger Ernst, bisher.<br />
Herzliche Gratulation zur Wahl.<br />
Kommunale Erneuerungswahlen 2009<br />
Bitte entnehmen Sie die Wahl- und Eingabetermine dem Wahlkalender 2009.<br />
Mietpreise Parking<br />
Der Gemeinderat senkt den Mietpreis für die monatliche Miete von Einstellplätzen in der<br />
Einstellhalle von Fr. 130.- auf Fr. 110.- pro Platz und Monat. Siehe separates Inserat.<br />
Budget 2009<br />
Der Gemeinderat hat sich an drei Sitzungen intensiv mit dem Vorschlag 2009 befasst und<br />
die Investitionen festgelegt. Für die Ausarbeitung des Budgets dienen die kantonalen Vorgaben<br />
des Finanzdepartements sowie, soweit vorhanden, die Eingaben der Kommissionen.<br />
Wie von Seiten des Kantons empfohlen, wird mit einer Erhöhung der Steuereinnahmen von<br />
2,6 % über dem Ertrag der Rechnung 2007 und einer Lohnerhöhung von 2.7 % gerechnet.<br />
Die Sozialkosten steigen nochmals leicht an und verharren auf hohem Niveau. Der vom<br />
Kanton prognostizierte Sozialaufwand beläuft sich auf Fr. 516.- pro Einwohner. Durch die<br />
Zunahme der gebundenen Ausgaben, welche nicht beeinflussbar sind, schränkt sich der<br />
Spielraum für die Gemeinden immer mehr ein.<br />
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