Dezember 2008 V2 - Metzerlen-Mariastein

Informationen aus dem Gemeinderat
Information aus den Sitzungen des Gemeinderates vom 07. und 28. Oktober und
4. November 2008
Sanierung Dorfbrunnen
Leider musste bei der Demontage festgestellt werden, dass der achteckige Brunnen noch
grössere Schäden aufweist als ursprünglich angenommen. So weisen die Teile der
Brunnenwände unterschiedliche Höhen auf, so dass zur Instandstellung und Substanzerhaltung
Wandteile und Brunnenstock verlängert werden müssen, was zusätzliche Kosten
verursacht.
Der Gemeinderat hat sich vor Ort die Situation aufzeigen und über den Fortschritt der Arbeit
orientieren lassen. Er erachtet es als wichtig, dass die Sanierungsarbeiten korrekt ausgeführt
werden und geht davon aus, dass sich die Kantonale Denkmalpflege auch an diese
Mehrkosten von ca. Fr. 8'000.- mit einem Drittel beteiligt. Mit der Fertigstellung des Brunnens
wird im Laufe des Monats November gerechnet.
Messergebnisse
Trotz Entwendung des Messgerätes konnte eine Auswertung für die Zeit vom 27.07 bis
02.08.2008 vorgenommen werden. Der TCS gibt die Messergebnisse des Inforadars für
diese Woche bekannt und informiert, dass das Ergebnis tolerierbar ist und kein Handlungsbedarf
besteht.
Regionaler Führungsstab Leimental
Der Vertrag über den Beitritt der Hinteren Leimentaler Gemeinden zum regionalen Führungsstab
Leimental ist durch den Kanton BL juristisch geprüft und als gut befunden worden.
Zurzeit liegt er den Kantonalstellen des Kantons Solothurn zur Prüfung vor. Die Inkrafttretung
ist auf den 1.1.2009 vorgesehen.
EBM Delegiertenwahl 2008
Für unsere Gemeinde sind gerade nur so viele Kandidatenvorschläge eingereicht worden,
wie Sitze zu vergeben sind, so dass die Delegierten für die Amtsperiode 2009 – 2012 in
stiller Wahl bestimmt worden sind. Gewählt sind:
Kamber-Schaffter Beatrix, bisher
Koeninger Ernst, bisher.
Herzliche Gratulation zur Wahl.
Kommunale Erneuerungswahlen 2009
Bitte entnehmen Sie die Wahl- und Eingabetermine dem Wahlkalender 2009.
Mietpreise Parking
Der Gemeinderat senkt den Mietpreis für die monatliche Miete von Einstellplätzen in der
Einstellhalle von Fr. 130.- auf Fr. 110.- pro Platz und Monat. Siehe separates Inserat.
Budget 2009
Der Gemeinderat hat sich an drei Sitzungen intensiv mit dem Vorschlag 2009 befasst und
die Investitionen festgelegt. Für die Ausarbeitung des Budgets dienen die kantonalen Vorgaben
des Finanzdepartements sowie, soweit vorhanden, die Eingaben der Kommissionen.
Wie von Seiten des Kantons empfohlen, wird mit einer Erhöhung der Steuereinnahmen von
2,6 % über dem Ertrag der Rechnung 2007 und einer Lohnerhöhung von 2.7 % gerechnet.
Die Sozialkosten steigen nochmals leicht an und verharren auf hohem Niveau. Der vom
Kanton prognostizierte Sozialaufwand beläuft sich auf Fr. 516.- pro Einwohner. Durch die
Zunahme der gebundenen Ausgaben, welche nicht beeinflussbar sind, schränkt sich der
Spielraum für die Gemeinden immer mehr ein.
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