Sitzungen September / Oktober 2009 - auf Humlikon.ch

Huemliker Nachrichte Nr. 138 29. Oktober 2009
Aus dem Gemeinderat
Einladung zur ordentlichen Gemeindeversammlung
Freitag, 27. November 2009, 20 00 Uhr, im Gemeindesaal Humlikon
Traktanden:
1. Genehmigung des neuen Zweckverbandsvertrages des „Zweckverbandes
ARA Andelfingen“ mit gleichzeitiger Streichung von Art. 3 lit. d) und Art. 33.
2. Genehmigung der Teilrevision der Verbandsordnung der „Zürcher
Planungsgruppe Weinland ZPW“. Allfällige im Rahmen des kantonalen
Genehmigungsverfahrens verlangte redaktionelle Anpassungen können
vom Vorstand vorgenommen werden.
3. Genehmigung des neuen Zweckverbandsvertrages des
„Friedhofverbandes Andelfingen“
4. Genehmigung des neuen Zweckverbandsvertrages des „Zweckverbandes
Feuerwehr Andelfingen und Umgebung“
5. Genehmigung des Voranschlages 2009 der Politischen Gemeinde und
Festsetzung des Gemeindesteuerfusses auf 52% der einfachen
Staatssteuer
6. Verschiedenes
Die Unterlagen zu den Traktanden liegen vom 13. bis 27. November 2009 im
Gemeindesaal zur Einsicht auf.
Anfragen gemäss § 51 des Gemeindegesetzes sind mindestens zehn Tage vor der
Versammlung dem Gemeinderat schriftlich einzureichen.
Der Gemeinderat
Im Anschluss an die Gemeindeversammlungen sind alle Anwesenden
eingeladen, sich mit Wurst, Brot und Wein für den Heimweg zu stärken!
Kurzberichte zu den einzelnen Traktanden
Traktanden 1 - 4: Neue Zweckverbandsverträge
Durch die Einführung der neuen Kantonsverfassung und des neuen „Gesetzes über
die politischen Rechte“ müssen alle Zweckverbandsverträge den neuen

Anforderungen angepasst werden. Die zur Genehmigung vorliegenden Verträge
wurden gegenüber den heute gültigen Verträgen kaum verändert und nur mit den
durch das übergeordnete Recht vorgeschriebenen Artikeln ergänzt. So wurde vor
allem das Initiativrecht definiert, das früher nicht existierte.
Die Streichung der beiden Artikel im Vertrag der ARA betrifft den Betrieb der
Kompostieranlage, der auf Antrag der Betriebskommission und mit Zustimmung der
Gemeinderäte der Verbandsgemeinden aufgegeben werden soll.
Die neuen Zweckverbandsverträge wurden oder werden vom Gemeindeamt des
Kantons Zürich vorgeprüft und von den Betriebskommissionen oder Vorständen und
allen Gemeinderäten der Verbandsgemeinden genehmigt. Auf einen Versand der
Verträge wird aus Spargründen verzichtet, ein Exemplar eines ganzen Vertrages
kann aber bei der Gemeindekanzlei Humlikon unter Tel. 052 317 19 76 kostenlos
bestellt werden.
Annahmeempfehlung
Die Gemeinderäte der Verbandsgemeinden beantragen den Stimmberechtigten, die
neuen Verbandsverträge der vier Zweckverbände zu genehmigen.
Traktandum 5: Abnahme des Voranschlages 2010
Der Steuerfuss 2009 von 24% der Oberstufenschulgemeinde wird für 2010 auf 23%
gesenkt. Dadurch verbleiben der Primarschule und der Politischen Gemeinde
gleichviele Steuerprozente wie im Jahre 2009, auch wenn der Kanton den
Maximalsteuerfuss von 123% auf 122% senkt.
Die Steuerfüsse der Politischen Gemeinde und der Primarschulgemeinde werden
jedoch insofern verändert, dass die Primarschule ihren Steuerfuss zu Gunsten der
Politischen Gemeinde um drei Prozente senkt. Der Steuerfuss der
Primarschulgemeinde wird im kommenden Jahr auf 47% (2009 = 50%) und
derjenige der Politischen Gemeinde auf 52% (2009 = 49%) festgesetzt. Der
Gesamtsteuerfuss beträgt somit neu 122% (123%) und setzt sich zusammen aus:
Politische Gemeinde 52%, Primarschule 47% und Oberstufe 23%. Humlikon wird
damit wieder den maximalen Steuerfuss erheben, was ja eine Bedingung für den
Bezug von Steuerfussausgleich ist. Neben 480'000 Franken Steuerkraftausgleich
(für alle drei Gemeinden) wird die Gemeinde Humlikon im Jahre 2010 auch 178’900
Franken Steuerfussausgleich (für die Politische Gemeinde und die
Primarschulgemeinde) erhalten.
Weitere Auskünfte über den Voranschlag geben die sep. Seiten!
Verhandlungen September und Oktober 2009
Gemeindewahlen 2010
Am 7. März 2010 finden die Erneuerungswahlen für den Gemeinderat, die
Rechnungsprüfungskommission und die Primarschulpflege statt. Die
Wahlanordnung wird im November in alle Haushaltungen verteilt.
Die folgenden AmtsinhaberInnen stellen sich zu einer Wiederwahl nicht mehr zur
Verfügung:

RPK Fritz Lehmann (1990)
Kurt Meier (1998)
Hugo Rossel (1998)
Primarschulpflege Sandra Zindel, Präsidentin (1998/2006)
Regina Hürlimann (2006)
Carlos Oehninger (1998)
Der Gemeinderat dankt diesen zurücktretenden Behördenmitgliedern schon jetzt
herzlich für ihre zum Teil sehr langjährige Mitarbeit in der Gemeinde und wünscht
ihnen für die neu gewonnene Freizeit viel Spass und alles Gute!
Für die frei werdenden Stellen werden natürlich wieder Freiwillige gesucht, die in die
Lücke springen möchten. Der Gemeinderat hofft, dass alle Vakanzen wieder mit
motivierten Personen besetzt werden können, die bereit sind, einen Teil ihrer Freizeit
für die Gemeinde einzusetzen!
Finanzen
Im Voranschlag 2010 hat der Gemeinderat in der Investitionsrechnung eine Ausgabe
von 190‘000 Franken für die Anschaffung eines Kommunalfahrzeuges vorgesehen.
Der Kreditantrag an die Gemeindeversammlung kann aber erst an der
Maiengemeinde 2010 erfolgen, da die notwendigen Abklärungen über die definitive
Typenwahl noch nicht abgeschlossen werden konnten.
Liegenschaften
Unser Gemeindehaus erstrahlt in neuem Glanz! In einer Grossaktion liess der
Gemeinderat durch eine spezialisierte Firma die Fensterläden und die beiden Tore
waschen und neu ölen. Der Gemeinderat freut sich über das gelungene Werk und
hofft, dass diese Freude auch von der Bevölkerung geteilt wird!
Vormundschaftswesen
Der Gemeinderat genehmigte die Neuberechnung einer Alimentenbevorschussung.
Strassen
Die Gemeinde Humlikon hat eine neue Strasse erhalten. Die neue
Erschliessungsstrasse (Privatstrasse) für die Häuser der Überbauung Püntacker
wurde vom Gemeinderat auf den Namen „Püntacker“ getauft.
Zweckverbände
Da alle Zweckverbandsverträge an die neue Kantonsverfassung und an das neue
Gesetz der politischen Rechte angepasst werden müssen, hat der Gemeinderat den
entsprechenden Entwürfen verschiedener Verbände zugestimmt. Sie werden nun
der Gemeindeversammlung vom 27.11.2009 zur Genehmigung vorgelegt. (Siehe
Einladung zur GV!)
Einwohnerkontrolle
Wir heissen in unserer Gemeinde folgende neue Einwohner willkommen:

- Familie Marc und Virve Simonet mit Leevi und Lauri, Püntacker 5
- Herrn und Frau Felix und Irene Huber, Oberes Büel 16
- Herrn Stefan Peter und Frau Sandra Negri, Chlosterstrasse 11
- Herrn und Frau Daniel und Mirjam Dreier, Chlosterstrasse 9
Aus unserer Gemeinde ist weggezogen:
- Frau Gudrun Leibundgut, nach Marthalen ZH
Gratulationen
In diesem Jahr durften gleich drei Paare ihre goldene Hochzeit feiern. Es waren dies:
- Herr und Frau Ernst und Gabriela Erb am 2. Mai 2009
- Herr und Frau Helmut und Ottilie Fischer, am 28. Mai 2009
- Herr und Frau Alfried und Dora Keller am 21.10.2009
Der Gemeinderat gratuliert diesen drei Paaren ganz herzlich zu diesem grossen
Jubiläum und wünscht ihnen für die Zukunft alles Gute, gute Gesundheit und
natürlich noch viele schöne gemeinsame Jahre!
Der Gemeindeschreiber
Herzliche Einladung zum Neujahrs-Apéro
Wiederum lädt der Gemeinderat die Bevölkerung von Humlikon herzlich ein,
gemeinsam auf das neue Jahr anzustossen. Der Apéro findet statt am
1. Januar 2010
um 11 00 Uhr
im Gemeindesaal.
Im Anschluss an den Apéro sind Sie auch herzlich zum Suppenzmittag eingeladen.
So ersparen Sie sich das Kochen und können nachher frisch gestärkt zu Hause die
letzten Spuren der Silversterparty beseitigen. Der Gemeinderat würde sich auf jeden
Fall freuen, wenn er zum Apéro und zum Mittagessen möglichst viele Einwohner und
Einwohnerinnen begrüssen könnte!
Der Gemeinderat
Kehricht-Grundgebühren 2010

Auf Grund des budgetierten Finanzbedarfs werden die Kehricht-Grundgebühren für
das Jahr 2010 wie folgt festgelegt:
Einpersonenhaushalt Fr. 80.-- (Vorjahr: Fr. 80.--)
Mehrpersonenhaushalt Fr. 160.-- (Vorjahr: Fr. 160.--)
Kleingewerbe Fr. 80.-- (Vorjahr: Fr. 80.--)
Gewerbe Fr. 160.-- (Vorjahr: Fr. 160.--)
Landwirtschaft Fr. 140.-- (Vorjahr: Fr. 140.--)
Humlikon, 28. September 2009
Der Gemeinderat
Rechtsmittel: Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen beim Bezirksrat Andelfingen schriftlich
Rekurs erhoben werden. Dieser ist zu begründen und mit einem Antrag zu versehen.
Wasser- und Klärgebühren 2009/20010
1. Anschlussgebühren Wasser
1.1 Wohnbauten: 1,5% des Zeitwertes der Gebäudeversicherung.
1.2 Ökonomie- und Gewerbebauten: 0,5% des Zeitwertes der Gebäudevers.
2. Bauwasser
2.1 Mittels Wassermesser: gemäss Wasserzins
2.2 Ohne Wassermesser: pro Einfamilienhaus Fr. 400.--, für jede zusätzliche
Wohnung Fr. 200.--, spezielle Bauten gem. Einzelbeschluss
3. Wasserzins
3.1 Der Kubikmeterpreis für das Trinkwasser (Ableseperiode 1. September - 31.
August) wird vom Gemeinderat jährlich auf Grund der benötigten Mittel festgelegt
und veröffentlicht.
Ansatz 2009/2010 = Fr. 3.00/m3 (Vorjahr: Fr. 3.00/m3)
3.2 Zusätzlich zum Wasserverbrauch wird für jede Liegenschaft inkl. Miete einer
Wasseruhr eine Grundgebühr von Fr. 60.-- erhoben.
3.3 Für jede zusätzliche Wasseruhr wird eine Miete von Fr. 30.-- berechnet.
3.4 Pro Laufbrunnen wird eine Pauschale von Fr. 1‘000.--/Jahr erhoben.
4. Kanalisationsanschluss
4.1 Wohnbauten: 1% des Zeitwertes der Gebäudeversicherung.
4.2 Benützungszuschläge: für die erste Wohnung Fr. 600.--, für jede weitere
Wohnung Fr. 400.--, für Garagen pro Einstellplatz Fr. 50.--.
5. Klärgebühr

5.1 Der Kubikmeterpreis für die Klärgebühr (Ablesungsperiode 1. September - 31.
August) wird vom Gemeinderat jährlich auf Grund der benötigten Mittel festgelegt
und veröffentlicht.
Ansatz 2009/2010 = Fr. 2.00/m3 (Vorjahr: Fr. 2.00/m3)
5.2 Für Wohnbauten wird die Klärgebühr auf Grund des Wasserverbrauches
berechnet.
5.3 Für ausschliesslich im Garten verwendetes Wasser, das mit einer separaten
Wasseruhr gemessen wird, werden 50% des Kubikmeterpreises berechnet. Kauf
und Installation der Wasseruhr (durch die Firma Filter AG, Henggart), müssen in
diesem Falle vom Eigentümer bezahlt werden.
Humlikon, 28. September 2009
Der Gemeinderat
Rechtsmittel: Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen beim Bezirksrat Andelfingen schriftlich
Rekurs erhoben werden. Dieser ist zu begründen und mit einem Antrag zu versehen.
Christbaumverkauf
Samstag, 19.12.2009 um 11 Uhr
beim Gemeindehaus Humlikon
(Ergänzung gem. HUNA 133, bitte mit Einhorn-Träff an der Sitzung noch
besprechen!)