Sitzungen September / Oktober 2009 - auf Humlikon.ch
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Huemliker Na<strong>ch</strong>ri<strong>ch</strong>te Nr. 138 29. <strong>Oktober</strong> <strong>2009</strong><br />
Aus dem Gemeinderat<br />
Einladung zur ordentli<strong>ch</strong>en Gemeindeversammlung<br />
Freitag, 27. November <strong>2009</strong>, 20 00 Uhr, im Gemeindesaal <strong>Humlikon</strong><br />
Traktanden:<br />
1. Genehmigung des neuen Zweckverbandsvertrages des „Zweckverbandes<br />
ARA Andelfingen“ mit glei<strong>ch</strong>zeitiger Strei<strong>ch</strong>ung von Art. 3 lit. d) und Art. 33.<br />
2. Genehmigung der Teilrevision der Verbandsordnung der „Zür<strong>ch</strong>er<br />
Planungsgruppe Weinland ZPW“. Allfällige im Rahmen des kantonalen<br />
Genehmigungsverfahrens verlangte redaktionelle Anpassungen können<br />
vom Vorstand vorgenommen werden.<br />
3. Genehmigung des neuen Zweckverbandsvertrages des<br />
„Friedhofverbandes Andelfingen“<br />
4. Genehmigung des neuen Zweckverbandsvertrages des „Zweckverbandes<br />
Feuerwehr Andelfingen und Umgebung“<br />
5. Genehmigung des Vorans<strong>ch</strong>lages <strong>2009</strong> der Politis<strong>ch</strong>en Gemeinde und<br />
Festsetzung des Gemeindesteuerfusses <strong>auf</strong> 52% der einfa<strong>ch</strong>en<br />
Staatssteuer<br />
6. Vers<strong>ch</strong>iedenes<br />
Die Unterlagen zu den Traktanden liegen vom 13. bis 27. November <strong>2009</strong> im<br />
Gemeindesaal zur Einsi<strong>ch</strong>t <strong>auf</strong>.<br />
Anfragen gemäss § 51 des Gemeindegesetzes sind mindestens zehn Tage vor der<br />
Versammlung dem Gemeinderat s<strong>ch</strong>riftli<strong>ch</strong> einzurei<strong>ch</strong>en.<br />
Der Gemeinderat<br />
Im Ans<strong>ch</strong>luss an die Gemeindeversammlungen sind alle Anwesenden<br />
eingeladen, si<strong>ch</strong> mit Wurst, Brot und Wein für den Heimweg zu stärken!<br />
Kurzberi<strong>ch</strong>te zu den einzelnen Traktanden<br />
Traktanden 1 - 4: Neue Zweckverbandsverträge<br />
Dur<strong>ch</strong> die Einführung der neuen Kantonsverfassung und des neuen „Gesetzes über<br />
die politis<strong>ch</strong>en Re<strong>ch</strong>te“ müssen alle Zweckverbandsverträge den neuen
Anforderungen angepasst werden. Die zur Genehmigung vorliegenden Verträge<br />
wurden gegenüber den heute gültigen Verträgen kaum verändert und nur mit den<br />
dur<strong>ch</strong> das übergeordnete Re<strong>ch</strong>t vorges<strong>ch</strong>riebenen Artikeln ergänzt. So wurde vor<br />
allem das Initiativre<strong>ch</strong>t definiert, das früher ni<strong>ch</strong>t existierte.<br />
Die Strei<strong>ch</strong>ung der beiden Artikel im Vertrag der ARA betrifft den Betrieb der<br />
Kompostieranlage, der <strong>auf</strong> Antrag der Betriebskommission und mit Zustimmung der<br />
Gemeinderäte der Verbandsgemeinden <strong>auf</strong>gegeben werden soll.<br />
Die neuen Zweckverbandsverträge wurden oder werden vom Gemeindeamt des<br />
Kantons Züri<strong>ch</strong> vorgeprüft und von den Betriebskommissionen oder Vorständen und<br />
allen Gemeinderäten der Verbandsgemeinden genehmigt. Auf einen Versand der<br />
Verträge wird aus Spargründen verzi<strong>ch</strong>tet, ein Exemplar eines ganzen Vertrages<br />
kann aber bei der Gemeindekanzlei <strong>Humlikon</strong> unter Tel. 052 317 19 76 kostenlos<br />
bestellt werden.<br />
Annahmeempfehlung<br />
Die Gemeinderäte der Verbandsgemeinden beantragen den Stimmbere<strong>ch</strong>tigten, die<br />
neuen Verbandsverträge der vier Zweckverbände zu genehmigen.<br />
Traktandum 5: Abnahme des Vorans<strong>ch</strong>lages 2010<br />
Der Steuerfuss <strong>2009</strong> von 24% der Oberstufens<strong>ch</strong>ulgemeinde wird für 2010 <strong>auf</strong> 23%<br />
gesenkt. Dadur<strong>ch</strong> verbleiben der Primars<strong>ch</strong>ule und der Politis<strong>ch</strong>en Gemeinde<br />
glei<strong>ch</strong>viele Steuerprozente wie im Jahre <strong>2009</strong>, au<strong>ch</strong> wenn der Kanton den<br />
Maximalsteuerfuss von 123% <strong>auf</strong> 122% senkt.<br />
Die Steuerfüsse der Politis<strong>ch</strong>en Gemeinde und der Primars<strong>ch</strong>ulgemeinde werden<br />
jedo<strong>ch</strong> insofern verändert, dass die Primars<strong>ch</strong>ule ihren Steuerfuss zu Gunsten der<br />
Politis<strong>ch</strong>en Gemeinde um drei Prozente senkt. Der Steuerfuss der<br />
Primars<strong>ch</strong>ulgemeinde wird im kommenden Jahr <strong>auf</strong> 47% (<strong>2009</strong> = 50%) und<br />
derjenige der Politis<strong>ch</strong>en Gemeinde <strong>auf</strong> 52% (<strong>2009</strong> = 49%) festgesetzt. Der<br />
Gesamtsteuerfuss beträgt somit neu 122% (123%) und setzt si<strong>ch</strong> zusammen aus:<br />
Politis<strong>ch</strong>e Gemeinde 52%, Primars<strong>ch</strong>ule 47% und Oberstufe 23%. <strong>Humlikon</strong> wird<br />
damit wieder den maximalen Steuerfuss erheben, was ja eine Bedingung für den<br />
Bezug von Steuerfussausglei<strong>ch</strong> ist. Neben 480'000 Franken Steuerkraftausglei<strong>ch</strong><br />
(für alle drei Gemeinden) wird die Gemeinde <strong>Humlikon</strong> im Jahre 2010 au<strong>ch</strong> 178’900<br />
Franken Steuerfussausglei<strong>ch</strong> (für die Politis<strong>ch</strong>e Gemeinde und die<br />
Primars<strong>ch</strong>ulgemeinde) erhalten.<br />
Weitere Auskünfte über den Vorans<strong>ch</strong>lag geben die sep. Seiten!<br />
Verhandlungen <strong>September</strong> und <strong>Oktober</strong> <strong>2009</strong><br />
Gemeindewahlen 2010<br />
Am 7. März 2010 finden die Erneuerungswahlen für den Gemeinderat, die<br />
Re<strong>ch</strong>nungsprüfungskommission und die Primars<strong>ch</strong>ulpflege statt. Die<br />
Wahlanordnung wird im November in alle Haushaltungen verteilt.<br />
Die folgenden AmtsinhaberInnen stellen si<strong>ch</strong> zu einer Wiederwahl ni<strong>ch</strong>t mehr zur<br />
Verfügung:
RPK Fritz Lehmann (1990)<br />
Kurt Meier (1998)<br />
Hugo Rossel (1998)<br />
Primars<strong>ch</strong>ulpflege Sandra Zindel, Präsidentin (1998/2006)<br />
Regina Hürlimann (2006)<br />
Carlos Oehninger (1998)<br />
Der Gemeinderat dankt diesen zurücktretenden Behördenmitgliedern s<strong>ch</strong>on jetzt<br />
herzli<strong>ch</strong> für ihre zum Teil sehr langjährige Mitarbeit in der Gemeinde und wüns<strong>ch</strong>t<br />
ihnen für die neu gewonnene Freizeit viel Spass und alles Gute!<br />
Für die frei werdenden Stellen werden natürli<strong>ch</strong> wieder Freiwillige gesu<strong>ch</strong>t, die in die<br />
Lücke springen mö<strong>ch</strong>ten. Der Gemeinderat hofft, dass alle Vakanzen wieder mit<br />
motivierten Personen besetzt werden können, die bereit sind, einen Teil ihrer Freizeit<br />
für die Gemeinde einzusetzen!<br />
Finanzen<br />
Im Vorans<strong>ch</strong>lag 2010 hat der Gemeinderat in der Investitionsre<strong>ch</strong>nung eine Ausgabe<br />
von 190‘000 Franken für die Ans<strong>ch</strong>affung eines Kommunalfahrzeuges vorgesehen.<br />
Der Kreditantrag an die Gemeindeversammlung kann aber erst an der<br />
Maiengemeinde 2010 erfolgen, da die notwendigen Abklärungen über die definitive<br />
Typenwahl no<strong>ch</strong> ni<strong>ch</strong>t abges<strong>ch</strong>lossen werden konnten.<br />
Liegens<strong>ch</strong>aften<br />
Unser Gemeindehaus erstrahlt in neuem Glanz! In einer Grossaktion liess der<br />
Gemeinderat dur<strong>ch</strong> eine spezialisierte Firma die Fensterläden und die beiden Tore<br />
was<strong>ch</strong>en und neu ölen. Der Gemeinderat freut si<strong>ch</strong> über das gelungene Werk und<br />
hofft, dass diese Freude au<strong>ch</strong> von der Bevölkerung geteilt wird!<br />
Vormunds<strong>ch</strong>aftswesen<br />
Der Gemeinderat genehmigte die Neubere<strong>ch</strong>nung einer Alimentenbevors<strong>ch</strong>ussung.<br />
Strassen<br />
Die Gemeinde <strong>Humlikon</strong> hat eine neue Strasse erhalten. Die neue<br />
Ers<strong>ch</strong>liessungsstrasse (Privatstrasse) für die Häuser der Überbauung Püntacker<br />
wurde vom Gemeinderat <strong>auf</strong> den Namen „Püntacker“ get<strong>auf</strong>t.<br />
Zweckverbände<br />
Da alle Zweckverbandsverträge an die neue Kantonsverfassung und an das neue<br />
Gesetz der politis<strong>ch</strong>en Re<strong>ch</strong>te angepasst werden müssen, hat der Gemeinderat den<br />
entspre<strong>ch</strong>enden Entwürfen vers<strong>ch</strong>iedener Verbände zugestimmt. Sie werden nun<br />
der Gemeindeversammlung vom 27.11.<strong>2009</strong> zur Genehmigung vorgelegt. (Siehe<br />
Einladung zur GV!)<br />
Einwohnerkontrolle<br />
Wir heissen in unserer Gemeinde folgende neue Einwohner willkommen:
- Familie Marc und Virve Simonet mit Leevi und Lauri, Püntacker 5<br />
- Herrn und Frau Felix und Irene Huber, Oberes Büel 16<br />
- Herrn Stefan Peter und Frau Sandra Negri, Chlosterstrasse 11<br />
- Herrn und Frau Daniel und Mirjam Dreier, Chlosterstrasse 9<br />
Aus unserer Gemeinde ist weggezogen:<br />
- Frau Gudrun Leibundgut, na<strong>ch</strong> Marthalen ZH<br />
Gratulationen<br />
In diesem Jahr durften glei<strong>ch</strong> drei Paare ihre goldene Ho<strong>ch</strong>zeit feiern. Es waren dies:<br />
- Herr und Frau Ernst und Gabriela Erb am 2. Mai <strong>2009</strong><br />
- Herr und Frau Helmut und Ottilie Fis<strong>ch</strong>er, am 28. Mai <strong>2009</strong><br />
- Herr und Frau Alfried und Dora Keller am 21.10.<strong>2009</strong><br />
Der Gemeinderat gratuliert diesen drei Paaren ganz herzli<strong>ch</strong> zu diesem grossen<br />
Jubiläum und wüns<strong>ch</strong>t ihnen für die Zukunft alles Gute, gute Gesundheit und<br />
natürli<strong>ch</strong> no<strong>ch</strong> viele s<strong>ch</strong>öne gemeinsame Jahre!<br />
Der Gemeindes<strong>ch</strong>reiber<br />
Herzli<strong>ch</strong>e Einladung zum Neujahrs-Apéro<br />
Wiederum lädt der Gemeinderat die Bevölkerung von <strong>Humlikon</strong> herzli<strong>ch</strong> ein,<br />
gemeinsam <strong>auf</strong> das neue Jahr anzustossen. Der Apéro findet statt am<br />
1. Januar 2010<br />
um 11 00 Uhr<br />
im Gemeindesaal.<br />
Im Ans<strong>ch</strong>luss an den Apéro sind Sie au<strong>ch</strong> herzli<strong>ch</strong> zum Suppenzmittag eingeladen.<br />
So ersparen Sie si<strong>ch</strong> das Ko<strong>ch</strong>en und können na<strong>ch</strong>her fris<strong>ch</strong> gestärkt zu Hause die<br />
letzten Spuren der Silversterparty beseitigen. Der Gemeinderat würde si<strong>ch</strong> <strong>auf</strong> jeden<br />
Fall freuen, wenn er zum Apéro und zum Mittagessen mögli<strong>ch</strong>st viele Einwohner und<br />
Einwohnerinnen begrüssen könnte!<br />
Der Gemeinderat<br />
Kehri<strong>ch</strong>t-Grundgebühren 2010
Auf Grund des budgetierten Finanzbedarfs werden die Kehri<strong>ch</strong>t-Grundgebühren für<br />
das Jahr 2010 wie folgt festgelegt:<br />
Einpersonenhaushalt Fr. 80.-- (Vorjahr: Fr. 80.--)<br />
Mehrpersonenhaushalt Fr. 160.-- (Vorjahr: Fr. 160.--)<br />
Kleingewerbe Fr. 80.-- (Vorjahr: Fr. 80.--)<br />
Gewerbe Fr. 160.-- (Vorjahr: Fr. 160.--)<br />
Landwirts<strong>ch</strong>aft Fr. 140.-- (Vorjahr: Fr. 140.--)<br />
<strong>Humlikon</strong>, 28. <strong>September</strong> <strong>2009</strong><br />
Der Gemeinderat<br />
Re<strong>ch</strong>tsmittel: Gegen diesen Bes<strong>ch</strong>luss kann innert 30 Tagen beim Bezirksrat Andelfingen s<strong>ch</strong>riftli<strong>ch</strong><br />
Rekurs erhoben werden. Dieser ist zu begründen und mit einem Antrag zu versehen.<br />
Wasser- und Klärgebühren <strong>2009</strong>/20010<br />
1. Ans<strong>ch</strong>lussgebühren Wasser<br />
1.1 Wohnbauten: 1,5% des Zeitwertes der Gebäudeversi<strong>ch</strong>erung.<br />
1.2 Ökonomie- und Gewerbebauten: 0,5% des Zeitwertes der Gebäudevers.<br />
2. Bauwasser<br />
2.1 Mittels Wassermesser: gemäss Wasserzins<br />
2.2 Ohne Wassermesser: pro Einfamilienhaus Fr. 400.--, für jede zusätzli<strong>ch</strong>e<br />
Wohnung Fr. 200.--, spezielle Bauten gem. Einzelbes<strong>ch</strong>luss<br />
3. Wasserzins<br />
3.1 Der Kubikmeterpreis für das Trinkwasser (Ableseperiode 1. <strong>September</strong> - 31.<br />
August) wird vom Gemeinderat jährli<strong>ch</strong> <strong>auf</strong> Grund der benötigten Mittel festgelegt<br />
und veröffentli<strong>ch</strong>t.<br />
Ansatz <strong>2009</strong>/2010 = Fr. 3.00/m3 (Vorjahr: Fr. 3.00/m3)<br />
3.2 Zusätzli<strong>ch</strong> zum Wasserverbrau<strong>ch</strong> wird für jede Liegens<strong>ch</strong>aft inkl. Miete einer<br />
Wasseruhr eine Grundgebühr von Fr. 60.-- erhoben.<br />
3.3 Für jede zusätzli<strong>ch</strong>e Wasseruhr wird eine Miete von Fr. 30.-- bere<strong>ch</strong>net.<br />
3.4 Pro L<strong>auf</strong>brunnen wird eine Paus<strong>ch</strong>ale von Fr. 1‘000.--/Jahr erhoben.<br />
4. Kanalisationsans<strong>ch</strong>luss<br />
4.1 Wohnbauten: 1% des Zeitwertes der Gebäudeversi<strong>ch</strong>erung.<br />
4.2 Benützungszus<strong>ch</strong>läge: für die erste Wohnung Fr. 600.--, für jede weitere<br />
Wohnung Fr. 400.--, für Garagen pro Einstellplatz Fr. 50.--.<br />
5. Klärgebühr
5.1 Der Kubikmeterpreis für die Klärgebühr (Ablesungsperiode 1. <strong>September</strong> - 31.<br />
August) wird vom Gemeinderat jährli<strong>ch</strong> <strong>auf</strong> Grund der benötigten Mittel festgelegt<br />
und veröffentli<strong>ch</strong>t.<br />
Ansatz <strong>2009</strong>/2010 = Fr. 2.00/m3 (Vorjahr: Fr. 2.00/m3)<br />
5.2 Für Wohnbauten wird die Klärgebühr <strong>auf</strong> Grund des Wasserverbrau<strong>ch</strong>es<br />
bere<strong>ch</strong>net.<br />
5.3 Für auss<strong>ch</strong>liessli<strong>ch</strong> im Garten verwendetes Wasser, das mit einer separaten<br />
Wasseruhr gemessen wird, werden 50% des Kubikmeterpreises bere<strong>ch</strong>net. K<strong>auf</strong><br />
und Installation der Wasseruhr (dur<strong>ch</strong> die Firma Filter AG, Henggart), müssen in<br />
diesem Falle vom Eigentümer bezahlt werden.<br />
<strong>Humlikon</strong>, 28. <strong>September</strong> <strong>2009</strong><br />
Der Gemeinderat<br />
Re<strong>ch</strong>tsmittel: Gegen diesen Bes<strong>ch</strong>luss kann innert 30 Tagen beim Bezirksrat Andelfingen s<strong>ch</strong>riftli<strong>ch</strong><br />
Rekurs erhoben werden. Dieser ist zu begründen und mit einem Antrag zu versehen.<br />
Christbaumverk<strong>auf</strong><br />
Samstag, 19.12.<strong>2009</strong> um 11 Uhr<br />
beim Gemeindehaus <strong>Humlikon</strong><br />
(Ergänzung gem. HUNA 133, bitte mit Einhorn-Träff an der Sitzung no<strong>ch</strong><br />
bespre<strong>ch</strong>en!)