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SYSTEME
Gefahr erkannt
Letztendlich muss jede
Gefährdungsbeurteilung
speziell auf den
eigenen Betrieb zugeschnitten
sein.
Dr. Susanne Giesecke,
Fachanwältin für Arbeitsrecht,
Heisse Kursawe Eversheds
München
(BetrSichV), wenn es um die Bereitstellung
von Arbeitsmitteln und deren Benutzung
geht. Werden im Betrieb dagegen gefährliche
Stoffe genutzt, ist die Gefahrstoffverordnung
(GefStoffV) zur Beurteilung heranzuziehen.
Daneben existieren auch noch zahlreiche Vorschriften
der Berufsgenossenschaften.
Individuelle Gefährdungen beurteilen
Nichtsdestotrotz ist man hier als Unternehmer
freier als man auf den ersten Blick denken
könnte. Denn letztendlich muss jede
Gefährdungsbeurteilung speziell auf den eigenen
Betrieb zugeschnitten sein. Das stumpfe
Abhaken von Checklisten kann keine zuverlässigen
Ergebnisse liefern. Die örtlichen Gegebenheiten
und Arbeitsabläufe sind für ein
allgemeingültiges Vorgehen von Betrieb zu
Betrieb zu unterschiedlich.
Immer wieder stolpert man in den Medien
über die „Gefährdungsbeurteilung“ – was
aber wird hier eigentlich genau verlangt und
ist das Ganze überhaupt notwendig
Grundsätzlich soll mit der sagenumwobenen
Beurteilung nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes
(ArbSchG) festgestellt werden, welche
genauen Maßnahmen im eigenen Betrieb
erforderlich sind, um einen effektiven Arbeitsschutz
zu garantieren. Zur fachgerechten
Durchführung der Gefährdungsbeurteilung
gibt das ArbSchG dann zwar Stichworte vor,
verbindliche Normwerte oder Checklisten
sucht man aber vergeblich.
Als Arbeitgeber steht man vielmehr vor einem
Dschungel aus verschiedenen Sicherheitsverordnungen,
die jeweils zur Gefährdungsbeurteilung
für einzelne Bereiche herangezogen
werden sollen. So gelten zum Beispiel die
Vorgaben der Betriebssicherheitsverordnung
Für die Praxis bedeutet das eine höhere Unternehmerverantwortung.
Als Arbeitgeber
muss man selbst einschätzen, inwieweit eine
Gefährdung besteht und welche konkreten
Maßnahmen zu treffen sind. Das entbindet
aber nicht von der Pflicht, eine informierte
und fachmännische Beurteilung zu treffen.
Missachtet man großflächig wissenschaftliche
Richtwerte, steht schnell der Vorwurf
der Fahrlässigkeit im Raum. Bei besonders
komplexen Problemen ist man deshalb immer
noch gut beraten, eine zuverlässige und
fachkundige Person mit der Gefährdungsbeurteilung
zu beauftragen. Nur so vermeidet
man Unfälle und die daraus entstehenden
Haftungssituationen.
Gefährdungen für die Psyche
In der Praxis findet eine Änderung des Arb-
SchG aus dem Jahr 2013 noch wenig Beachtung:
Seitdem sind gem. § 5 Absatz 2 Nr. 6
ArbSchG explizit auch psychische Belastungen
bei der Arbeit zu vermeiden. Wann eine
derartige Gefährdung durch psychische Belastungen
bei der Arbeit genau vorliegt, muss
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