Ist eine zukunftsfähige UVP möglich? - UVP-Modernisierung

Arnim Bechmann, Joachim Hartlik: Zukunfstfähige UVP 7
• durch den klaren Handlungsbezug und die klaren Handlungsanweisungen auch Personen in der
Verwaltung mit relativ wenig UVP-Erfahrung in die Lage versetzt werden, an einem solchen
Verfahren teilzunehmen oder es aktiv zu gestalten,
• Orientierungshilfen dort bereitstehen, wo es aufgrund von Auslegungsfragen und Ermessensentscheidungen
zu unterschiedliche Auffassungen und potentiellen Konfliktpunkten mit den
Verfahrensbeteiligten kommen kann,
• der durch die entsprechenden Handlungsanweisungen und Orientierungshilfen weitgehend ausgestaltete
Verfahrensrahmen einen gewisser Freiraum für die Konzentration auf die zentralen
Problembereiche im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung (z. B. das Bewertungskonzept
mit einer Interpretation des Begriffes „wirksame Umweltvorsorge“) schafft,
• infolge einer flexibel gestalteten Standardisierung von Umweltverträglichkeitsprüfungen Vertrauen
und Akzeptanz gegenüber verwaltungsbehördlichen Entscheidungen bei Vorhabenträger und
in der Öffentlichkeit steigen.
Bei der Zerlegung in Teilschritte und deren Zerlegung wiederum in weitere Arbeits- und Handlungsanweisungen
werden im Rahmen des UVPG-Manuals mehrere Hierarchieebenen verwendet, wobei mit
jeder Ebene der Konkretisierungsgrad zunimmt (vgl. Abbildung 2).
Ebene 1:
Teilverfahrensschritt I nach UVPG
Ebene 2:
Arbeitsschritt A
Ebene 3: Teilschritt A 1
Ebene 4: Arbeitsanweisung A 1.1 (Stufe 1)
Ebene 5: Arbeitsanweisung A 1.1.1 (Stufe 2)
zunehmender Konkretisierungsgrad
Abbildung 2
Hierarchischer Aufbau der Verfahrensanweisungen im UVPG-Manual
Ein Teilverfahrensschritt nach UVPG (römisch durchnumeriert) setzt sich nach diesem Muster in der
Regel aus mehreren, normalerweise größeren Arbeitsschritten (mit Buchstaben gekennzeichnet) zusammen,
diese wiederum aus mehreren Teilschritten (normal nummeriert) und diese wiederum aus
mehreren Arbeitsanweisungen zusammen. Ab Ebene 4 wird begrifflich nicht mehr differenziert, es gibt
nur noch Arbeitsanweisungen unterschiedlicher Stufen, die nun je nach Bedarf noch weiter untergliedert
und entsprechend numeriert werden. In einigen Fällen hängen die weiteren Arbeitsschritte und
-anweisungen von grundsätzlichen Entscheidungen ab, die mehrere Handlungsvarianten eröffnen. Die
nachfolgenden Schritte sind dann in der Regel mit Variante 1, Variante 2 etc. betitelt, um deutlich zu
machen, daß sich die Vorgehensweise im Rahmen des Manuals entscheidungsabhängig „verzweigt“
und nun mehrere Handlungslinien angeboten werden.
Die Integration oder der Verweis auf Arbeitshilfen kann sich von jeder dieser Ebenen aus ergeben, in
der Regel geschieht dies jedoch auf der Ebene der Arbeitsanweisungen, den Ebenen 4 und 5. Bei den
Arbeitshilfen sind verschiedene Typen zu differenzieren. An Arbeitshilfen, die jeweils fallspezifisch anzupassen
sind, können z. B. unterschieden werden:
Synök Institut UVPREP24 19.11.2002