Ist eine zukunftsfähige UVP möglich? - UVP-Modernisierung

Arnim Bechmann, Joachim Hartlik: Zukunfstfähige UVP 2
• Diese Unsicherheit können dazu führen, daß etwa Raumordnungsverfahren mit integrierter
UVP, die bekanntlich innerhalb bestimmter Fristen durchzuführen sind, in wesentlichen Teilen
ausgelagert werden und somit zum Teil mehrjährige informelle „Vorverfahren“ existieren, in denen
inhaltlich bereits soviel vorgeklärt wird, daß mit dem offiziellen Beginn das Verfahren im
Prinzip „gelaufen“ ist.
• Die Qualität der durchgeführten Umweltverträglichkeitsuntersuchungen ist sehr inhomogen. Es
herrschen Gutachterkonzepte vor, die weitgehend noch aus den 70er und 80er Jahren stammen
und dem UVP-Gesetz nicht angemessen gerecht werden.
• Eine beträchtliche Anzahl von Umweltverträglichkeitsprüfungen erfüllen die Anforderungen des
UVP-Gesetzes nur sehr eingeschränkt oder gar nicht. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die
nach § 12 UVPG geforderte Bewertung.
• Ein klares und verbindliches Anforderungsprofil für UVP-Experten, an dem sich die UVP-
Kompetenz von Gutachtern und Sachverständigen messen ließe und das die Grundlage für die
Bestellung von vereidigten Sachverständigen sein könnte, wurde bislang nicht vorgelegt oder
gar eingeführt.
• Weder von staatlichen Institutionen noch im privaten Sektor wird eine umfassende Dokumentation
von Umweltverträglichkeitsuntersuchungen (bei allem Respekt vor den im UVP-Zentrum zusammen
getragenen Veröffentlichungen und grauer Fallstudienliteratur) oder eine systematische
Darstellung des Standes der Wissenschaft und der Technik zur UVP geleistet.
1.3 Chancen zur Stärkung der UVP
Die umweltpolitische Bedeutung der UVP wird sich in den kommenden Jahren vor allem aus der UVP-
Praxis ergeben. Nachdem der institutionelle Rahmen der UVP in Deutschland geschafffen ist, entscheiden
zuständige Behörden, beteiligte Fachbehörden/TöB’s und Gutachter durch ihre praktische
Arbeit letztendlich darüber, wie kompetent und entscheidungswirksam die UVP in Deutschland gehandhabt
wird. Die Praktiker haben damit die reale Chance die Bedeutung der UVP (im insgesamt
durchaus Spielräume eröffnenden rechtlichen Rahmen) durch qualitativ hochwertige Arbeit zu stärken.
Sie befinden sich für diese Aufgabe allerdings in keiner einfachen Ausgangssituation.
Die im Hinblick auf juristische und fachliche Aspekte wachsenden Anforderungen an die sachliche Reproduzierbarkeit
und Treffsicherheit der in einer UVP verarbeiteten Daten und Argumente stellen UVPbefaßte
Behörden und Gutachter unter einen permanenten Lern- und Leistungsdruck.
Hinzu kommt, daß Verwaltungen heute generell mit der Erwartung konfrontiert sind noch schneller und
effektiver zu arbeiten als bisher. Dieser Druck wird unter dem Vorzeichen knapper Finanzen auch an
Berater und Gutachter weitergegeben.
Was kann die Praxis tun, um unter den gegebenen Bedingungen die umwelt- und planungspolitische
Wirksamkeit der UVP zu erhöhen
Wir sind der Meinung, daß eine sachgerechte Standardisierung und ein zeitgemäßes Qualitätsmanagement
zur UVP, wesentlich dazu beitragen können, dem oben angesprochenen Effektivierungsdruck
zu begegnen und den wachsenden Sach-Anforderungen gerecht zu werden.
Synök Institut UVPREP24 19.11.2002