Ist eine zukunftsfähige UVP möglich? - UVP-Modernisierung

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Arnim Bechmann, Joachim Hartlik: Zukunfstfähige UVP 1 Prof. Dr. Arnim Bechmann, Dipl.-Ing. Joachim Hartlik Ist eine zukunftsfähige UVP möglich - Neue Wege der Standardisierung und des Qualitätsmanagements 1. Die UVP im Wandel 1.1 Anmerkungen zum Stand der Dinge Die Umweltverträglichkeitsprüfung durchläuft in Deutschland unaufhaltsam einen in sich widersprüchlichen Wandlungs- und Entwicklungsprozeß: • Die von der EU geforderten und der Bundesregierung angestrebten gesetzlichen Grundlagen sind geschaffen. • Umweltpolitisch droht ihr durch Modifikationen der Planungsgesetzgebung (Beschleunigungsgesetze) allerdings bereits ein Bedeutungsverlust. • Die 1995 in Kraft getretene Verwaltungsvorschrift (UVPVwV) zum UVP-Gesetz und die sich kontinuierlich ausweitende Rechtsprechung zum Umweltschutz lassen die Anforderungen an Umweltverträglichkeitsprüfungen klarer und anspruchsvoller werden. • Das in einer UVP zu verarbeitende Fachwissen ist auch seit Beginn der 90er Jahre weiter angewachsen und zudem in manchen Bereichen präziser geworden. In den vergangenen Jahren ist der rechtliche und organisatorische Rahmen (Institutionalisierung) für die UVP in ausreichendem Maße geschaffen worden. Mit der Verwaltungsvorschrift zum UVP-Gesetz kann diesen Prozeß vorerst als abgeschlossen angesehen werden. Für die kommenden Jahre ist, auf Grund der in der Praxis zu beobachtenden Entwicklungen (s. oben und Abschnitt 1.2), damit zu rechnen, daß sich das umweltpolitische Interesse an der UVP vor allem auf ihre fachliche Ausgestaltung richten wird. 1.2 Erfahrungen aus der bisherigen Praxis der UVP nach dem UVP- Gesetz Die bisherigen praktischen Erfahrungen mit der UVP in Deutschland sind vielfältig. Eines jedoch ist offenkundig: eine echte Professionalisierung - sei es durch die zuständigen Behörden oder durch die beteiligten Gutachter - hat noch nicht stattgefunden. Einige Indizien für diese hier nur pauschal belegbare These sind folgende: • Die administrative Verfahrenspraxis, der UVP-Alltag, hat sich zwar weitgehend eingespielt; jedoch sind in UVP-Verfahren in der Regel immer noch beachtliche Unsicherheiten hinsichtlich der einzuhaltenden fachlichen Anforderungen zu erkennen. Synök Institut UVPREP24 19.11.2002
Arnim Bechmann, Joachim Hartlik: Zukunfstfähige UVP 2 • Diese Unsicherheit können dazu führen, daß etwa Raumordnungsverfahren mit integrierter UVP, die bekanntlich innerhalb bestimmter Fristen durchzuführen sind, in wesentlichen Teilen ausgelagert werden und somit zum Teil mehrjährige informelle „Vorverfahren“ existieren, in denen inhaltlich bereits soviel vorgeklärt wird, daß mit dem offiziellen Beginn das Verfahren im Prinzip „gelaufen“ ist. • Die Qualität der durchgeführten Umweltverträglichkeitsuntersuchungen ist sehr inhomogen. Es herrschen Gutachterkonzepte vor, die weitgehend noch aus den 70er und 80er Jahren stammen und dem UVP-Gesetz nicht angemessen gerecht werden. • Eine beträchtliche Anzahl von Umweltverträglichkeitsprüfungen erfüllen die Anforderungen des UVP-Gesetzes nur sehr eingeschränkt oder gar nicht. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die nach § 12 UVPG geforderte Bewertung. • Ein klares und verbindliches Anforderungsprofil für UVP-Experten, an dem sich die UVP- Kompetenz von Gutachtern und Sachverständigen messen ließe und das die Grundlage für die Bestellung von vereidigten Sachverständigen sein könnte, wurde bislang nicht vorgelegt oder gar eingeführt. • Weder von staatlichen Institutionen noch im privaten Sektor wird eine umfassende Dokumentation von Umweltverträglichkeitsuntersuchungen (bei allem Respekt vor den im UVP-Zentrum zusammen getragenen Veröffentlichungen und grauer Fallstudienliteratur) oder eine systematische Darstellung des Standes der Wissenschaft und der Technik zur UVP geleistet. 1.3 Chancen zur Stärkung der UVP Die umweltpolitische Bedeutung der UVP wird sich in den kommenden Jahren vor allem aus der UVP- Praxis ergeben. Nachdem der institutionelle Rahmen der UVP in Deutschland geschafffen ist, entscheiden zuständige Behörden, beteiligte Fachbehörden/TöB’s und Gutachter durch ihre praktische Arbeit letztendlich darüber, wie kompetent und entscheidungswirksam die UVP in Deutschland gehandhabt wird. Die Praktiker haben damit die reale Chance die Bedeutung der UVP (im insgesamt durchaus Spielräume eröffnenden rechtlichen Rahmen) durch qualitativ hochwertige Arbeit zu stärken. Sie befinden sich für diese Aufgabe allerdings in keiner einfachen Ausgangssituation. Die im Hinblick auf juristische und fachliche Aspekte wachsenden Anforderungen an die sachliche Reproduzierbarkeit und Treffsicherheit der in einer UVP verarbeiteten Daten und Argumente stellen UVPbefaßte Behörden und Gutachter unter einen permanenten Lern- und Leistungsdruck. Hinzu kommt, daß Verwaltungen heute generell mit der Erwartung konfrontiert sind noch schneller und effektiver zu arbeiten als bisher. Dieser Druck wird unter dem Vorzeichen knapper Finanzen auch an Berater und Gutachter weitergegeben. Was kann die Praxis tun, um unter den gegebenen Bedingungen die umwelt- und planungspolitische Wirksamkeit der UVP zu erhöhen Wir sind der Meinung, daß eine sachgerechte Standardisierung und ein zeitgemäßes Qualitätsmanagement zur UVP, wesentlich dazu beitragen können, dem oben angesprochenen Effektivierungsdruck zu begegnen und den wachsenden Sach-Anforderungen gerecht zu werden. Synök Institut UVPREP24 19.11.2002
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