Ist eine zukunftsfähige UVP möglich? - UVP-Modernisierung
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Arnim Bechmann, Joachim Hartlik: Zukunfstfähige <strong>UVP</strong> 13<br />
mente des <strong>UVP</strong>-Qualitätsmanagements des hier vorgestellten Systemmoduls sind im Rahmen des<br />
Teilverfahrensschrittes „Festlegung des Untersuchungsrahmens“ Prüfprofile, die die rechtliche Anforderungen<br />
fokussiert abbilden und zugleich ein Protokollformular für diese Überprüfung darstellen. Darüber<br />
hinaus ist mit den Prüfprofilen gleichzeitig die Basis für <strong>eine</strong> Liste der Lücken und Mängel gelegt,<br />
die dem Vorhabenträger vorgelegt werden kann.<br />
In Prüfprofilen sind die Anforderungen an Verfahren mit integrierter <strong>UVP</strong> aus Rechtsvorschriften tabellarisch<br />
nach <strong>eine</strong>m einheitlichen Schema aufbereitet. Ziel der Verwendung von Prüfprofilen ist die<br />
Untersuchung von Unterlagen im Hinblick auf ihre Konformität zu materiell-inhaltlichen und verfahrensrechtlichen<br />
Anforderungen verschiedener planerisch und gesetzlich relevanter Vorgaben. Die Verwendung<br />
schematisierter Prüfprofile soll dem Betrachter <strong>eine</strong>n Überblick über relevante Rechtsvorgaben<br />
und ihre Beachtung in zu prüfenden Unterlagen vermitteln. Sie unterstützen ihn, Differenzen zwischen<br />
den Rechtsvorgaben und inhaltlichen Anforderungen der jeweiligen Studie übersichtlich zu ordnen. Die<br />
Prüfprofile sind aus Kriterienlisten zusammengesetzt, die zum <strong>eine</strong>n die rechtlichen Anforderungen an<br />
Verfahren mit integrierter <strong>UVP</strong> gestaffelt darstellen und zum anderen ergänzend <strong>eine</strong> fachliche Interpretation<br />
enthalten, die diese Anforderungen vorsorgeorientiert auslegt. Die Prüfprofile sind nach identischen<br />
Schema in verschiedene Spalten untergliedert wie in Abbildung 4 dargestellt, aufgebaut.<br />
Prüfprofil<br />
Prüfkriterien<br />
Auswertung:<br />
Nr.<br />
Fund-<br />
Verfahren Inhalt fachliche In-<br />
Darstellung<br />
Erläute-<br />
stelle<br />
terpretation<br />
rung<br />
Abbildung 4<br />
Titelleiste <strong>eine</strong>s Prüfprofils<br />
Die Bezeichnungen bedeuten im einzelnen:<br />
Spaltenbezeichnung<br />
Nr.<br />
Fundstelle<br />
Verfahren<br />
Inhalt<br />
fachliche Interpretation<br />
Darstellung<br />
Erläuterung<br />
Erläuterung<br />
Nummer des Prüfkriteriums<br />
Quelle des Prüfkriteriums<br />
Prüfkriterium mit verfahrensbezogenen<br />
Anforderungen<br />
Prüfkriterium mit inhaltlichen<br />
Anforderungen<br />
vorsorgeorientierte Interpretation<br />
der Mindestanforderungen<br />
Klassifikation der Prüfinhalte mit<br />
standardisierten Begriffen mit<br />
Kapitelverweis auf die Fundstelle<br />
in der zu prüfenden Unterlage<br />
zusätzliche Spalte zur Erläuterung<br />
und/oder Spezifizierung <strong>eine</strong>s<br />
klassifizierten Sachverhaltes<br />
Synök Institut <strong>UVP</strong>REP24 19.11.2002