Ist eine zukunftsfähige UVP möglich? - UVP-Modernisierung

Arnim Bechmann, Joachim Hartlik: Zukunfstfähige UVP 12
1. Vorbereitungsphase
Frühzeitige Konzeption vor Beginn des Verfahrens,
in dem die Qualitätssicherung durchgeführt
werden soll. Vorab-Zusammenstellung
relevanter Materialien und Prüfinstrumente
und Entwicklung der Fragestellungen.
2. Festlegung des Prüfrahmens
Festlegung der Aufgabenstellung, der Prüfinhalte
und des Prüfumfanges sowie der Prüfinstrumente.
3. Ablaufplanung
Ablaufplanung in Anlehnung an das Trägerverfahren.
Festlegung der Prüfaktivitäten und
Zuständigkeiten.
4. Durchführung
Durchführung der Prüfaktivitäten analog der
Ablaufplanung und Erstellung einer Liste der
Lücken und Mängel.
5. Erstellen des Prüfberichtes
Zusammenfassung und Dokumentation des
Prüfablaufes, der Prüfergebnisse und Kommentierung.
Abbildung 3
Arbeitsschritte einer UVP-Qualitätssicherung
Im Hinblick auf das UVP-Qualitätsmanagement im Bereich der Unterstützung der verfahrensführenden
Behörde steht vor allem das übergeordnete Qualitätsziel Verfahrens- und Rechtssicherheit. Konkretisierte
Qualitätsziele können darüber hinaus die folgenden sein:
• vollständige Ermittlung des Sachverhalts als Grundlage und Voraussetzung für die Entscheidung
über die Zulässigkeit eines prüfpflichtigen Vorhabens:
klare und eindeutige Festlegung der Anforderungen an durch den Vorhabenträger beizubringende
Unterlagen,
Vorgabe von Anforderungen an Stellungnahmen zu beteiligender Behörden und ggf. zu
beteiligender Sachverständiger,
• klare inhaltliche und organisatorische Führung des Verfahrens durch die Behörde zur Sicherung
des fachlichen Mindeststandards bei der Ermittlung der Umweltauswirkungen,
• Dokumentation aller durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfungen als Basis einer ständigen
Qualitätsverbesserung:
schriftliche Dokumentation der Erfahrungen in Zusammenhang mit der UVP-
Durchführung,
schriftliche Dokumentation der wesentlichen Verfahrensschritte.
Eine Schlüsselstellung im Rahmen des UVP-Verfahrens nimmt die Festlegung des Untersuchungsrahmens
ein. Hier ist insbesondere eine möglichst vollständige, alle entscheidungserheblichen Gesichtspunkte
umfassende Erhebung des Tatsachenmaterials notwendig. Da hier in der Regel der Vorhabenträger
im Rahmen der Vorlage entsprechender Unterlagen nach § 6 UVP-Gesetz in der Pflicht
steht, kommt der Überprüfung dieser Informationen besondere Bedeutung zu. Zentrale Arbeitsinstru-
Synök Institut UVPREP24 19.11.2002