Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 04 Landesdirektion Chemnitz
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
428 53 - 6 Entgelte für Arbeitnehmerinnen und
--- 1.065,6 1.082,2
012
Arbeitnehmer mit befristeten Arbeitsverträgen
bis zu 24 Monaten, außer geringfügig
Beschäftigte i. S. des § 8 Abs. 1
SGB IV
47,3
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 1.065,6 T€ mehr
Veranschlagt sind Vergütungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, welche temporär dann zum Einsatz gelangen, wenn der
Bestand an offenen Verwarn- und Bußgeldern so hoch ist, dass der Eintritt der Verjährung vor der Festlegung der Verwarn- und Bußgelder
droht. Mit dem befristeten Einsatz können finanzielle Verluste für den Freistaat Sachsen abgewendet werden. Es handelt sich insoweit
um Beschäftigte, die zu 100% aus Einnahmen finanziert werden.
511 53 - 4 Brief- und Paketgebühren 160,0 150,0 150,0
012 150,1
Erläuterungen:
Veranschlagung der Postgebühren sowie Ausgaben für Zustellung der Ordnungswidrigkeiten- und Bußgeldbescheide der Bußgeldstelle,
die entsprechend dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten auf den Bundesautobahnen
des Freistaates Sachsen zuständig ist.
526 53 - 7 Gerichts- und ähnliche Kosten 20,0 20,0
012
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 20,0 T€ mehr
534 53 - 7 Dienstleistung Dritter und dgl. 50,0 65,0 65,0
012 65,0
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 15,0 T€ mehr
Veranschlagung der Leistungen für die Bußgeldstelle (Druckleistungen, Erstellung von Formularen etc.).
Summe der Titelgruppe 210,0 1.300,6 1.317,2
262,5
99 Kosten der Datenverarbeitung
Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig.
511 99 - 0 Geschäftsbedarf, Geräte und Ausstattungsgegenstände
229,2 80,0 80,0
012
für Informationstech-
nik
89,7
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 149,2 T€ weniger
89