Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 04 Landesdirektion Chemnitz
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
534 02 - 9 Dienstleistungen Dritter im Zusammenhang
35,0 25,0 25,0
234
mit der Aufnahme der Asylbewer-
ber
30,4
Vgl. Vermerk bei 03 04/532 02.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 10,0 T€ weniger
Veranschlagt sind die Ausgaben für Dolmetscherleistungen im Zusammenhang mit der Aufnahme sowie Ausreise/Rückführung der
abgelehnten Asylbewerber durch die Zentrale Ausländerbehörde sowie Rechtsberatungskosten im Zusammenhang mit dem Betrieb der
ZAB.
534 03 - 8 Dienstleistungen Dritter im Zusammenhang
25,0 10,0 10,0
012
mit der Fahrschulüberwachung
und der Überwachung von anderen Einrichtungen
40,5
der
Verkehrssicherheit
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 03 04/111 03.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 15,0 T€ weniger
Ausgaben für die Überwachung bzw. Prüfung von Fahrschulen einschließlich Überwachung von Aufbauseminaren (AFS, ASP gem. §
31 Abs. 5 i. V. m. § 33 Abs. 2 Fahrlehrergesetz - FahrLG), Sehteststellen und Stellen für die Unterweisung in Erster Hilfe durch Dritte.
Zusätzlich sind Mittel für die Beauftragung Dritter zur Prüfung von Autowerkstätten, die Sicherheitsüberprüfungen und Hauptuntersuchungen
durchführen, veranschlagt. Diese Aufgaben wurden den damaligen Regierungspräsidien mit Verordnung der Sächsischen
Staatsregierung und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Bestimmung der Zuständigkeiten auf dem Gebiet
des Straßenverkehrswesens vom 30.08.2001 (SächsGVBl. Nr. 13 vom 30.10.2001, S. 659) neu übertragen.
534 04 - 7 Dienstleistungen Dritter zur Durchführung
4,5 2,0 2,0
012
länderübergreifender Kooperati-
onsprojekte und Konsultationen
4,5
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei 03 04/119 06.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Ausgaben zur Initiierung und Aufrechterhaltung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, wie z. B. die Beauftragung
von Dolmetscherleistungen, Anmietung Tagungsräume, Catering und dgl.
534 05 - 6 Dienstleistungen Dritter für Bibliotheken --- ---
012
Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Isteinnahme bei 03 04/119 05.
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Ausgaben zur Durchführung von Fortbildungen, Veranstaltungen und Bücherpräsentationen.
534 07 - 4 Kosten aus der Anlagenüberwachung für
92,0 70,0 70,0
012
Abwassereinleiter sowie Kosten der
Überwachung von Abwassereinleitungen
in Verbindung mit der Erhebung der
Abwasserabgabe
79,5
86
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 03 04/119 03.
Die Ausgaben sind übertragbar.