Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 04 Landesdirektion Chemnitz
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
531 01 - 3 Kosten für Veröffentlichungen, Dokumentation
12,0 5,0 5,0
012 und Öffentlichkeitsarbeit
10,5
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 03 04/119 04.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 7,0 T€ weniger
532 01 - 2 Umzugs- und Verlegungskosten von
10,0 --- ---
012
Dienststellen
0,0
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Ausgaben für Transportunternehmen und Logistik.
532 02 - 1 Beförderungskosten von Asylbewerbern
700,0 388,0 388,0
234
und anderen ausländischen Flüchtlingen
414,5
Gegenseitig deckungsfähig mit 03 04/532 04, 03 04/534 02.
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 03 04/119 02.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 312,0 T€ weniger
aufgrund zurückgehender Asylbewerberzahlen. Es werden verstärkt separate Flüge gechartert, da Rückführungen in Länder durchgeführt
werden, die über normale Linienflüge nicht erreichbar sind bzw. ein solcher Versuch der Abschiebung über einen Linienflug aus
Gründen der Sicherheit scheiterte.
Ausgaben für die Verlegung von Asylbewerbern und anderen ausländischen Flüchtlingen von Aufnahmeeinrichtungen der Landesdirektionen
in die Gemeinschaftsunterkünfte der Landkreise und Kreisfreien Städte sowie Ausgaben für die Rückführung der abgelehnten
Asylbewerber.
532 04 - 9 Rückführungshilfen 150,0 110,0 110,0
234 117,7
Vgl. Vermerk bei 03 04/532 02.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 40,0 T€ weniger
Veranschlagung der Ausgaben des Freistaates Sachsen für die Förderung der freiwilligen Rückkehr, insbesondere GARP (Government
Assisted Repatriation Program) und REAG (Reintegration and Emigration Program for Asylum-Seekers in Germany).
534 01 - 0 Dienstleistungen Dritter und dgl. 61,0 125,0 125,0
012 152,8
Gegenseitig deckungsfähig mit 03 04/526 02.
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 03 04/111 04.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 64,0 T€ mehr
Veranschlagung der Leistungen externer Dritter, wie z. B. für die Reprographie, Raumordnung und dgl. Des Weiteren sind die Ausgaben
für die Fertigung von Niederschriften (gem. §§ 68 Abs. 4 VwVfG, 19 9. BImSchV), Bereitstellung von Tonanlagen, Anmietung von Räumlichkeiten
und dgl. bei Erörterungsterminen im Rahmen der Durchführung von Planfeststellungs- sowie sonstiger Genehmigungsverfahren
veranschlagt.
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