Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 04 Landesdirektion Chemnitz
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 428 02
Veranschlagt sind:
- Tabellenentgelte und sonstige Entgeltbestandteile der Tarifbeschäftigten, einschließlich Jahressonderzahlungen sowie besondere
Zahlungen gemäß § 23 TV-L, Aufstockungsbeträge bei Altersteilzeit, Abfindungen,
- Entgelte und sonstige Entgeltbestandteile der außertariflich Beschäftigten (§ 17 Abs. 2 zweiter Anstrich TVÜ-Länder),
- Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung (VBL),
- mit Ausnahme der Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit (vgl. 428 03).
Vorübergehender Mehrbedarf in den Landesdirektionen aufgrund der durchgeführten Verwaltungs- und Funktionalreform und vorübergehender
Mehrbedarf bei der Verwendungsnachweisprüfung im Bereich Städtebauförderung.
428 03 - 7 Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit
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012
von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern
0,0
Vgl. Vermerk bei 03 02/428 03.
428 12 - 6 Aufwendungen für Beschäftigte in
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012
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
0,0
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige Isteinnahme bei 03 04/235 02.
Aus dem Titel dürfen auch Sachausgaben geleistet werden.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind die Entgelte und sonstigen Aufwendungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Arbeiten nach den §§ 260 ff.
SGB III verrichten (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen - ABM) sowie für Beschäftigte, für die Eingliederungszuschüsse nach den §§ 217
ff. SGB III gewährt werden (Eigenbeteiligung des Freistaates Sachsen).
428 21 - 5 Entgelte für Auszubildende in tariflichen
87,8 103,2 104,8
012
Ausbildungsverhältnissen
0,0
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 15,4 T€ mehr
Veranschlagt sind die Ausbildungsentgelte und sonstigen Entgelte an Auszubildende, einschließlich Jahressonderzahlungen, sowie die
Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung sowie Umlagen und Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung (VBL).
453 01 - 7 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen
20,5 20,5 20,5
012 25,5
Erläuterungen:
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse in besonderen Fällen (bei Bedarf: Auslandstrennungsgeld) sowie Umzugskostenvergütungen
einschl. Zahlungen nach der Richtlinie über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung in Fällen dienstlich veranlasster doppelter Haushaltführung
aus Anlass von Versetzungen und Abordnungen vom Inland in das Ausland und vom Ausland in das Inland (AER) vom
15.12.1997 (GMBl. des Bundes 1998, S. 26), geändert durch die Richtlinie vom 29.03.2000 (GMBl. des Bundes 2000, S. 373), in der
jeweils geltenden Fassung.
459 01 - 1 Prüfungsvergütungen 23,0 20,0 20,0
012 35,7
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Mehreinnahme bei 03 04/111 21.
Aus dem Titel dürfen auch die mit der Prüfung zusammenhängenden sächlichen Verwaltungsausgaben geleistet
werden.
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