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Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

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03 Staatsministerium des Innern<br />

03 04 Landesdirektion Chemnitz<br />

Titel<br />

Soll 2010<br />

Soll <strong>2011</strong> Soll <strong>2012</strong><br />

Zweckbestimmung<br />

Ist 2009<br />

FKZ T€<br />

noch zu 124 01<br />

Erläuterungen:<br />

Veranschlagt sind Nutzungsentgelte für die Überlassung staatlicher Liegenschaften an Dritte. Dauermietverhältnisse werden durch den<br />

Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement begründet. Die Miet- und Pachteinnahmen hieraus sind im Einzelplan 14<br />

veranschlagt.<br />

132 01 - 6 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen<br />

18,0 25,0 25,0<br />

012 Sachen<br />

28,2<br />

Erläuterungen:<br />

<strong>2011</strong> gegenüber 2010 7,0 T€ mehr<br />

Einnahmen aus Zuweisungen und<br />

Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen<br />

235 02 - 1 Zuweisungen der Bundesagentur für<br />

--- --- ---<br />

012<br />

Arbeit im Rahmen von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen<br />

0,0<br />

Vgl. Vermerk bei 03 04/428 12.<br />

Erläuterungen:<br />

Der Leertitel dient zum Nachweis von Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen.<br />

Titelgruppe(n)<br />

53 Zentrale Bußgeldstelle für die Bundesautobahnen<br />

im <strong>Freistaat</strong> <strong>Sachsen</strong><br />

Vgl. Vermerk bei 03 04/TG 53 (Ausgaben).<br />

112 53 - 7 Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten<br />

3.100,0 8.900,0 8.900,0<br />

012 3.988,1<br />

Erläuterungen:<br />

<strong>2011</strong> gegenüber 2010 5.800,0 T€ mehr<br />

Veranschlagt sind die Einnahmen der Bußgeldstelle, die entsprechend dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten zur Verfolgung und Ahndung<br />

von Ordnungswidrigkeiten auf den Bundesautobahnen des <strong>Freistaat</strong>es <strong>Sachsen</strong> zuständig ist.<br />

Summe der Titelgruppe 3.100,0 8.900,0 8.900,0<br />

3.988,1<br />

Gesamteinnahmen 4.670,3 10.061,3 10.061,3<br />

5.253,7<br />

79

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