Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

Kapitel 03 04Landesdirektion Chemnitz (Einnahmen)
03 Staatsministerium des Innern
03 04 Landesdirektion Chemnitz
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
Die Planstellen und Stellen der Kapitel 03 01, 03 04, 03 05, 03 06, 03 07, 03 10, 03 11, 03 17 und 03 24 können
kapitelübergreifend besetzt werden.
Einnahmen
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus
Schuldendienst und dergleichen
111 01 - 1 Gebühren und tarifliche Entgelte 984,1 750,0 750,0
012 749,1
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 234,1 T€ weniger
Veranschlagt sind Gebühren und Auslagen für Genehmigungen, Beurkundungen und sonstige kostenpflichtige Verwaltungshandlungen
aufgrund des Verwaltungskostengesetzes und anderer gesetzlicher Bestimmungen.
111 03 - 9 Einnahmen im Zusammenhang mit der
15,8 15,0 15,0
012
Fahrschulüberwachung und der Überwachung
von Einrichtungen der Verkehrssicherheit
55,8
Vgl. Vermerk bei 03 04/534 03.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Einnahmen für Auslagen und Gebühren im Zusammenhang mit der Überwachung von Fahrschulen, Sehteststellen,
Stellen für die Unterweisung in Erster Hilfe und Werkstätten, die Sicherheitsüberprüfungen und Hauptuntersuchungen durchführen.
111 04 - 8 Verwaltungseinnahmen aus der Erhebung
5,0 5,0 5,0
012
von Auslagen im Rahmen von
Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren
6,7
Vgl. Vermerk bei 03 04/534 01.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Einnahmen für Auslagen für Mieten von Räumen, Sachverständigenkosten, Dienstleistungen Dritter und amtliche
Bekanntmachungen, die im Rahmen von Planfeststellungsverfahren, Enteignungs- und Entschädigungsverfahren, Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigungsverfahren
sowie anderen Genehmigungsverfahren von den Antragstellern erhoben werden. Des Weiteren
werden hier die nach kostenrechtlichen Vorschriften als Auslagen beim Kostenschuldner erhobenen Postgebühren vereinnahmt, die im
Rahmen der o. g. Verfahren anfallen.
111 21 - 7 Prüfungsgebühren 12,3 12,3 12,3
012 38,8
Vgl. Vermerk bei 03 04/459 01.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind die Prüfungsgebühren für Sachkundeprüfung WaffenG, Fahrlehrerprüfungen, Prüfung zum Veterinärmedizinisch-
Technischen Assistenten und Prüfung zum amtlichen Fachassistenten.
112 01 - 0 Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten
140,8 12,0 12,0
012 12,4
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 128,8 T€ weniger
77