Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 03 Allgemeine Bewilligungen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
532 51 - 3 Ausgaben für Maßnahmen staatlicher
100,0 100,0 100,0
011
Träger
55,9
Im Rahmen der veranschlagten Mittel wird zugelassen, dass die Bewirtschaftungsbefugnisse an Stellen außerhalb
des Geschäftsbereiches des Staatsministeriums des Innern erteilt werden dürfen.
Erläuterungen:
Dieser Titel wurde umgesetzt von 02 03/532 51.
633 51 - 1 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden
300,0 300,0 300,0
011
und Gemeindeverbände
300,0
Verpflichtungsermächtigungen:
2011 T€ 2012 T€
Gesamtbetrag: 60,0 60,0
davon fällig:
2012 bis zu 60,0
2013 bis zu 60,0
2014 bis zu
2015 ff. bis zu
Erläuterungen:
Dieser Titel wurde umgesetzt von 02 03/633 51.
Die Förderung erfolgt nach der Richtlinie der Sächsischen Staatskanzlei zur Förderung von Maßnahmen für das Landesprogramm
“Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ (Förderrichtlinie Weltoffenes Sachsen - FördRL WOS) vom 5. März 2007 (Sächs-
ABl. S. 402 ber. S. 634), RL-Nr.: 08300.
Gesamt
Davon noch abzudecken:
2011 T€ 2012 T€ 2013 T€ 2014 T€ 2015 ff. T€
Ist VE bis 2009
Soll VE 2010
Soll VE 2011 60,0 60,0
Soll VE 2012 60,0 60,0
Verpfl. aus VE 60,0 60,0
684 51 - 9 Landesweites Aussteigerprogramm 260,0 260,0
011
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 260,0 T€ mehr
Bis 2010 bei Titel 03 03/684 01 veranschlagt.
Förderung von Zuschüssen nach der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung von Maßnahmen für das
Landesprogramm zum “Begleiteten Ausstieg aus der rechtsextremistischen Szene“ (Förderrichtlinie Aussteigerprogramm - RL APro)
vom 6. Oktober 2009 (SächsABl. S. 1796), RL-Nr.: 07930.
686 51 - 7 Zuschüsse an freie Träger, Vereine und
1.450,0 1.450,0 1.450,0
011
Verbände
1.562,6
65