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Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

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Kapitel 03 03Allgemeine Bewilligungen (Ausgaben)<br />

03 Staatsministerium des Innern<br />

03 03 Allgemeine Bewilligungen<br />

Titel<br />

Soll 2010<br />

Soll <strong>2011</strong> Soll <strong>2012</strong><br />

Zweckbestimmung<br />

Ist 2009<br />

FKZ T€<br />

Ausgaben<br />

Sächliche Verwaltungsausgaben und<br />

Ausgaben für den Schuldendienst<br />

547 02 - 6 Kosten für die Abwicklung staatlicher<br />

011<br />

Zuwendungen<br />

--- ---<br />

Einseitig deckungsfähig zu Lasten 03 03/TG 51 (Ausgaben).<br />

Ausgaben für Zuweisungen und<br />

Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen<br />

684 01 - 0 Landesweites Aussteigerprogramm 260,0 *** ***<br />

235 0,0<br />

Erläuterungen:<br />

Die Mittel sind ab <strong>2011</strong> im Kapitel 03 03/ TG 51 “Weltoffenes <strong>Sachsen</strong> für Demokratie und Toleranz“ veranschlagt.<br />

Titelgruppe(n)<br />

51 Programm “Weltoffenes <strong>Sachsen</strong><br />

für Demokratie und Toleranz“<br />

Die Titel der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig.<br />

Die Ausgaben der TG sind einseitig deckungsfähig zu Gunsten 03 03/547 02.<br />

Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei 03 03/TG 51 (Einnahmen).<br />

Die Ausgaben sind übertragbar.<br />

Erläuterungen:<br />

Mit Kabinettsbeschluss vom 01.10.2009 zur Neuabgrenzung der Geschäftsbereiche der Staatsregierung sind die Mittel und Stellen des<br />

Programms “Weltoffenes <strong>Sachsen</strong> für Demokratie und Toleranz“ zum 01.11.2009 in den Geschäftsbereich des SMI übergegangen.<br />

Im <strong>Freistaat</strong> <strong>Sachsen</strong> wird zur Stärkung eines langfristig positiven Bildes nach innen und nach außen (deutschlandweit/international)<br />

landesweit ein Programm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit durchgeführt. Das Programm ist auf eine aktive Unterstützung von<br />

Initiativen und Projekten zur Stärkung von Toleranz, Weltoffenheit und demokratischer Kultur im <strong>Freistaat</strong> <strong>Sachsen</strong> angelegt. Es hat die<br />

Aufgabe, die Arbeit einzelner Projekte und Gruppen zu begleiten.<br />

526 51 - 1 Kosten für wissenschaftliche Begleitung<br />

50,0 50,0 50,0<br />

011<br />

und Beratung<br />

0,5<br />

Erläuterungen:<br />

Dieser Titel wurde umgesetzt von 02 03/526 51.<br />

Veranschlagt sind Mittel für die kontinuierliche wissenschaftliche Begleitung und Beratung der Förderung, um die Effizienz und Effektivität<br />

der Projekte sicherzustellen.<br />

531 51 - 4 Ressortübergreifende Öffentlichkeitsarbeit<br />

100,0 100,0 100,0<br />

011 40,4<br />

Erläuterungen:<br />

Dieser Titel wurde umgesetzt von 02 03/531 51.<br />

64

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