Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 03
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
Summe der Titelgruppe 48,0 75,0 40,0
1,7
78 Meldewesen
Die Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig.
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Mit Änderung des Melderechtsrahmengesetzes (MRRG) wurden die rechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz der elektronischen
Dienste geschaffen.
Die Länder sind nunmehr verpflichtet, mit der Novellierung ihrer Landesmeldegesetze die modernen Kommunikationsmittel im Bereich
des Meldewesens einzuführen. Mit der Umstrukturierung des Meldewesens werden mittelfristig hohe Einsparungspotentiale bei den
Kommunen und den Landesbehörden des Freistaates erreicht. Gleichzeitig werden die meldebehördlichen Verwaltungsverfahren
moderner und kundenfreundlicher.
547 78 - 7 Sachaufwand für den Betrieb der notwendigen
500,0 400,0 400,0
012 Infrastruktur
223,4
Die Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig.
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 100,0 T€ weniger
632 78 - 3 Kostenerstattung für die gemeinsam
15,0 25,0 25,0
012
genutzte OSCI-Leitstelle
34,8
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 10,0 T€ mehr
Entsprechend der Verwaltungsvereinbarung über die Durchführung von Projekten zur Wartung, Pflege und Weiterentwicklung des Standards
OSCI-XMeld 1.1 erstatten der Bund und die Länder anteilig dem Land Bremen die damit verbundenen Kosten.
685 78 - 9 Zuschuss für den Betrieb des Kernmelderegisters
--- 450,0 750,0
012 1.079,1
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 450,0 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 300,0 T€ mehr
Mit der Änderung des Sächsischen Meldegesetzes und der Änderung des Gesetzes über die Errichtung der sächsischen Anstalt für
kommunale Datenverarbeitung vom 16.02.2006 wurde die Einrichtung des Kommunalen Kernmelderegisters ab 01.01.2007 geregelt.
Summe der Titelgruppe 515,0 875,0 1.175,0
1.337,2
Gesamtausgaben 73.878,2 79.638,4 92.974,8
58.275,9
56