Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 03
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 684 02
Rechtsgrundlage ist die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Gewährung von Zuwendungen an kommunalpolitische
Bildungsvereinigungen (KomPolFördRL) vom 13.Mai 2005 (SächsABl. S. 465) in der jeweils gültigen Fassung, RL-Nr.
07670. In der Richtlinie ist der Passus nach dem Buchst. k) zu streichen und wie folgt zu fassen: “Die Summe der Ausgaben nach den
Buchstaben a) bis e) darf bis zu 60 v. H. der im Haushalts- und Wirtschaftsplan enthaltenen zuwendungsfähigen Ausgaben betragen.“
Titelgruppe(n)
67 Kosten des HPR sowie der Hauptvertrauensleute
der Schwerbehinderten
527 67 - 4 Reisekostenvergütungen 23,0 23,0 23,0
012 22,7
Erläuterungen:
aufgrund des voraussichtlichen Bedarfs.
547 67 - 0 Allgemeiner Sachaufwand 3,0 2,5 2,5
012 1,7
Summe der Titelgruppe 26,0 25,5 25,5
24,4
73 Landesentwicklung und Geodateninfrastruktur
Die Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig.
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die anteilige Isteinnahme bei 03 02/119 49.
Erläuterungen:
In der Titelgruppe sind Sachausgaben für die Landesentwicklung und Regionalplanung veranschlagt.
525 73 - 8 Fachtagungen von Regionalplanern 15,0 5,0 5,0
422 1,5
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 10,0 T€ weniger
Veranschlagt sind Mittel für Fachtagungen und Informationsveranstaltungen im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Landesentwicklungsplans,
zur Thematik Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und für Regionalplanertagungen.
534 73 - 7 Dienstleistungen Dritter und dgl. 33,0 70,0 35,0
422 0,2
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 37,0 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 35,0 T€ weniger
Veranschlagt sind insbesondere Mittel für die im Rahmen der Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes erforderliche Umweltprüfung,
Onlinebeteiligung und für Übersetzungsdienstleistungen, für grenzüberschreitende Abstimmungen und für den Ausbau von Informationssystemen.
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