Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 03
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 536 10
Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Isteinnahme bei 03 02/235 10.
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis der Ausgaben für Zusatzjobs gemäß § 16 d SGB II. Die Ausgaben umfassen neben der Mehraufwandsentschädigung
für die Teilnehmer auch eine Maßnahmekostenpauschale, insbesondere für Unfall- und Haftpflichtversicherung, Betreuung,
Arbeitskleidung und Sachkosten.
542 01 - 4 Künstlersozialabgabe gemäß Künstlersozialversicherungsgesetz
012
-
KSVG
--- ---
Erläuterungen:
Gemäß § 24 KSVG sind Unternehmen zur Zahlung der Künstlersozialabgabe (KSA) verpflichtet, wenn sie nicht nur gelegentlich Aufträge
an selbstständige Künstler oder Publizisten erteilen, um deren Werke oder Leistungen für eigene Zwecke zu nutzen.
547 10 - 8 Sachaufwand aus Anlass der Durchführung
19,0 23,0 23,0
012
von Fachministerkonferenzen und
ähnlichen Anlässen
17,6
547 11 - 7 Aufwendungen für die grenzüberschreitende
10,0 10,0 10,0
012 Zusammenarbeit
2,9
Erläuterungen:
Sachaufwand im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit der Tschechischen Republik, Polen und Ungarn.
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
632 01 - 5 Kostenerstattung für das Projekt XPersonenstand
16,0 29,0 29,0
012 17,3
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 13,0 T€ mehr
Entsprechend der Verwaltungsvereinbarung über die Durchführung des Projektes zur Entwicklung, Pflege und Wartung des Standards
XPersonenstand hat der Freistaat Sachsen dem Land Nordrhein-Westfalen die anteiligen Kosten zu erstatten.
633 01 - 4 Kosten der Wahl des Bundestages --- --- ---
011 1.265,3
Ausgaben sind in Höhe der Einnahmen bei 03 02/231 02 auch vor Eingang dieser Einnahmen zulässig.
633 02 - 3 Kosten der Wahl des Landtages --- --- ---
011 1.385,1
Die Ausgaben sind übertragbar.
633 03 - 2 Kosten der Wahl des Europäischen Parlaments
--- --- ---
011 2.846,3
Ausgaben sind in Höhe der Einnahmen bei 03 02/231 03 auch vor Eingang dieser Einnahmen zulässig.
53