Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 03
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 519 01
Die eigentlichen Bauunterhaltungsmaßnahmen werden in Verantwortung der Staatshochbauämter durchgeführt. Der Bedarf hierfür ist
zentral im Epl. 14 veranschlagt.
Die Ausgaben sind hier zentral für den gesamten Einzelplan 03 veranschlagt (ohne Einrichtungen mit separater Wirtschaftsführung).
525 01 - 5 Aus- und Fortbildung, Umschulung 703,0 600,0 600,0
151 0,0
Rechnungsmäßiger Nachweis bei den einschlägigen Haushaltsstellen.
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei 03 02/111 10 und um die Isteinnahme bei
03 02/235 03.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 103,0 T€ weniger
Veranschlagt sind Ausgaben für die berufliche Fortbildung der Beschäftigten im Geschäftsbereich des SMI (z. B. Fortbildungslehrgänge
und -tagungen, Fachtagungen, Seminare, Arbeitstagungen).
526 01 - 4 Gerichts- und ähnliche Kosten 65,0 100,0 100,0
012 137,9
Gegenseitig deckungsfähig mit 03 02/526 02.
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 35,0 T€ mehr
Veranschlagt sind die Ausgaben für den Einzelplan 03 bzw. zur Verstärkung der Haushaltsansätze in den Kapiteln.
526 02 - 3 Kosten für Sachverständige und Mitglieder
100,0 50,0 100,0
012 von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen
61,7
Vgl. Vermerk bei 03 02/526 01.
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 50,0 T€ weniger
2012 gegenüber 2011 50,0 T€ mehr
533 01 - 5 Leistungen auf Grund von gerichtlichen
600,0 550,0 550,0
012
Entscheidungen oder Prozessvergleichen
sowie außergerichtlichen Vergleichen
oder Anerkenntnissen im
Zusammenhang mit der Vertretung des
Staates in Prozessangelegenheiten
531,0
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 50,0 T€ weniger
Veranschlagt sind die Ausgaben für alle Kapitel des Einzelplanes 03.
536 10 - 1 Mehraufwandsentschädigung und Maßnahmekosten
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253
für Zusatzjobs gemäß § 16
d SGB II
0,0
52