Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
893 38 - 2 Zuschüsse für die Beseitigung von
961
Hochwasserschäden an der Klosteranlage
St. Marienthal in Ostritz - Hochwasser
2010
1.250,0 625,0
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 1.250,0 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 625,0 T€ weniger
Veranschlagt sind die Landesmittel zur Kofinanzierung des Sonderprojektes des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und
Medien (BKM) zur Sanierung der hochwassergeschädigten Klosteranlage St. Marienthal in Ostritz.
Die Förderung erfolgt auf der Grundlage der Verwaltungsvorschrift des SMI über die Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und
Pflege von sächsischen Kulturdenkmalen und zur Aus- und Fortbildung der Denkmalpflege (VwV-Denkmalförderung) vom 20.12.1996
(SächsABl. S. 878) als Zuschüsse zur Sicherung und Beseitigung von Schäden, die von dem Hochwasser 2010 an der Klosteranlage
St. Marienthal entstanden sind. Gefördert wird der denkmalpflegerische Mehraufwand als nicht rückzahlbarer Zuschuss. Bewilligungsbehörde
ist die Landesdirektion Dresden.
893 39 - 1 Zuschüsse für die Beseitigung von
961
Hochwasserschäden an Kulturdenkmalen
- Hochwasser 2010
2.815,0 1.000,0
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 2.815,0 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 1.815,0 T€ weniger
Veranschlagt sind Mittel zur Sanierung von hochwassergeschädigten Einzelkulturdenkmälern (insbesondere Umgebindehäuser usw.).
Die Förderung erfolgt auf der Grundlage der Sächsischen Denkmalschutzförderungsverordnung (SächsDSchföVO) vom 18.02.2009
(SächsGVBl. S. 85, ber. S. 259) als Zuschüsse zur Sicherung und Beseitigung von Schäden, die von dem Hochwasser 2010 an Einzelkulturdenkmälern
(insbesondere Umgebindehäuser usw.) entstanden sind. Gefördert wird der denkmalpflegerische Mehraufwand als
nicht rückzahlbarer Zuschuss an Eigentümer, Besitzer und Bauunterhaltspflichtige. Bewilligungsbehörden sind die unteren Denkmalschutzbehörden.
Besondere Finanzierungsausgaben
916 01 - 8 Zuweisungen an das Sondervermögen
4.195,0 68.221,6 70.919,7
411
“Wohnraumförderungsfonds Sachsen“
81.645,9
Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach der Isteinnahme bei 03 23/162 04, 03 23/182 03 und 03 23/331 28.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 64.026,6 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 2.698,1 T€ mehr
Auf dem Titel werden die Zuführungen an das Sondervermögen “Wohnraumförderungsfonds Sachsen“ aus den Kompensationsmitteln
des Bundes für den Wegfall der sozialen Wohnraumförderung (vgl. Erläuterung bei 03 23/331 28) und den bei 03 23/162 04 und 03 23/
182 03 vereinnahmten Darlehensrückflüsse nachgewiesen.
916 03 - 6 Zuführungen an das Sondervermögen
--- *** ***
440
“Stadtentwicklungsfonds Sachsen“
0,0
Gesamtausgaben 467.776,3 461.845,0 453.496,3
561.010,1
516