Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 893 31
Erläuterungen:
Der Titel dient der Verbuchung von zurückzuführenden Programmmitteln aufgrund Rückerstattungen während sowie nach Abschluss
des Programms. Hier wird zugelassen, durch Rotabsetzungen die Rückführung zu verbuchen auch nach Abschluss der Bücher. Die
Rückführung der Mittel an das Sondervermögen “Aufbauhilfefonds Sachsen 2002“ erfolgt über den Einnahmetitel 15 04/334 41.
Bei diesem Titel wurden die Ausgaben aus dem Sondervermögen “Aufbauhilfefonds Sachsen 2002“ für die Wiederherstellung der durch
das Augusthochwasser 2002 zerstörten sakralen Bauwerke nachgewiesen. Die Ausreichung der Mittel richtete sich nach der Verwaltungsvorschrift
der Sächsischen Staatskanzlei zur Förderung der Wiederherstellung der vom Augusthochwasser 2002 geschädigten
Infrastruktur - VwV Infra 2003 - (SächsABl. S. 270); zuletzt geändert durch VwV vom 30.09.2004 (SächsABl. S. 1110); RL-Nr. 03690.
893 34 - 6 Zuschüsse zur Sicherung, Nutzbarmachung,
6.000,0 --- ---
195
Erhaltung und Pflege von Kultur-
denkmalen
12.140,3
Gegenseitig deckungsfähig mit 03 23/893 37.
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei 03 23/119 09 und 03 23/341 02.
Erläuterungen:
Die Mittel zur Sicherung, Nutzbarmachung, Erhaltung und Pflege sächsischer Kulturdenkmale sind bei 15 30/883 06 (FAG) veranschlagt
und werden dort auch nachgewiesen. Auf dem Titel 03 23/893 34 erfolgt der Nachweis der Ausgaben aus der Kopplung mit 03 23/119
09 und 03 23/341 02 nach den gleichen Förderbestimmungen.
Die Förderung erfolgt ab dem 01.01.2009 auf der Grundlage der Sächsischen Denkmalschutzförderungsverordnung (SächsDSchföVO)
vom 18.02.2009 (SächsGVBl. S. 85, RL-Nr. 03540). Gefördert wird der denkmalpflegerische Mehraufwand als nicht rückzahlbarer
Zuschuss an Eigentümer, Besitzer und Bauunterhaltspflichtige.
893 36 - 4 Zuschüsse zur Förderung des Denkmalschutzes
--- --- ---
195 650,0
Erläuterungen:
Bei diesem Titel wurden 2009 Ausgaben aus dem den Freistaat Sachsen zufließenden Mitteln des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen
der ehemaligen DDR (PMO-Vermögen), veranschlagt bei Titel 15 03/342 01, nachgewiesen. Mit den Mitteln wurden
investive und investitionsfördernde Maßnahmen an Kulturdenkmalen unterstützt.
893 37 - 3 Zuschüsse aus dem Sonderprogramm
195
zur Förderung des Denkmalschutzes an
besonders hochwertigen und an national
wertvollen Kulturdenkmalen
--- ---
Vgl. Vermerk bei 03 23/893 34.
Erläuterungen:
Auf dem Titel werden Mittel für Zuwendungen von Denkmalschutzprogrammen des Bundes - insbesondere des Denkmalpflegeprogramms
des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien “National wertvolle Kulturdenkmäler“ - als Sonderprogramm des Landes zur
“Förderung hochwertiger Kulturdenkmale“ (RL-Nr. 03542) nachgeweisen.
Die Ausreichung der Fördermittel erfolgt auf Grundlage der Verwaltungsvorschrift des SMI über die Gewährung von Zuwendungen zur
Erhaltung und Pflege von sächsischen Kulturdenkmalen und zur Aus- und Fortbildung in der Denkmalpflege (VwV-Denkmalförderung)
vom 20.12.1996 (SächsABl. v. 23.10.1997, S. 1088 ff.), zuletzt geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 10.06.2008 (SächsABl. v.
03.07.2008, S. 878, RL-Nr. 03542) sowie den jeweiligen Fördergrundsätzen der Denkmalschutzprogramme des Bundes, insbesondere
des Denkmalpflegeprogramms des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien “National wertvolle Kulturdenkmäler“ vom 22.04.2008
(RL-Nr. 03541).
Eine Vereinnahmung der Finanzierungsmittel des Bundes in den Landeshaushalt ist auf Grundlage der Fördergrundsätze des Bundes
ausgeschlossen.
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