Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 893 29
Voraussichtliche Ausgabenübersicht (in EUR):
Jahr
Ausgaben
gesamt Bundesmittel Pauschalmittel
2002 15 04/891 18 15 04/331 18 15 04/334 41
2003 03 23/893 29 03 23/334 29 15 04/334 41
2002 (Ist) 101.557.000,00 87.500.000,00 14.057.000,00
2003 (Ist) 348.804.563,80 122.000.000,00 226.804.563,80
2004 (Ist) 148.551.962,69 89.956.763,24 58.595.199,45
2005 (Ist) 63.965.989,68 31.982.994,84 31.982.994,84
2006 (Ist) 16.877.941,46 8.438.970,73 8.438.970,73
2007 (Ist) 349.924,00 174.962,00 174.962,00
2008 (Ist) -1.124.640,98 -562.320,49 -562.320,49
2009 (Ist) -334.846,75 -167.423,37 -167.423,38
2010 100.000,00 50.000,00 50.000,00
2011 100.000,00 50.000,00 50.000,00
2012 50.000,00 25.000,00 25.000,00
Zusammen 678.897.893,90 339.448.946,95 339.448.946,95
Der Titel dient ferner der Verbuchung von zurückzuführenden Programmmitteln aufgrund von Rückerstattungen während sowie nach
Abschluss der Programme. Hier wird zugelassen, durch Rotabsetzung die Rückführung zu verbuchen, auch nach Abschluss der
Bücher. Die Rückführung der Mittel an das Sondervermögen “Aufbauhilfefonds Sachsen 2002“ erfolgt über die Einnahmetitel (03 23/334
29 und 15 04/334 41) entsprechend dem Finanzierungsanteil im Rahmen der Verrechnung mit den entsprechenden Mittelanforderungen
während der Programmlaufzeit und als Rotabsetzung nach Programmabschluss, auch nach Abschluss der Bücher.
893 30 - 0 Zuschüsse für die Beseitigung und
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961
Behebung von Hochwasserschäden an
privaten Erschließungsanlagen
8,3
Vgl. Ausgabevermerk bei Kapitel 15 04.
Erläuterungen:
Der Titel dient der Verbuchung von zurückzuführenden Programmmitteln aufgrund Rückerstattungen während sowie nach Abschluss
des Programms. Hier wird zugelassen, durch Rotabsetzungen die Rückführung zu verbuchen, auch nach Abschluss der Bücher. Die
Rückführung der Mittel an das Sondervermögen “Aufbauhilfefonds Sachsen 2002“ erfolgt über den Einnahmetitel 15 04/334 41.
Bei diesem Titel wurden die Ausgaben aus dem Sondervermögen “Aufbauhilfefonds Sachsen 2002“ für die Gewährung von Zuschüssen
für Baumaßnahmen zur Wiederherstellung der zu Wohngebäuden zugehörigen privaten Erschließung nachgewiesen, wie zum Beispiel
private Erschließungsstraßen, Stützmauern und Uferbefestigungen sowie für Ordnungsmaßnahmen. Die Ausreichung der Mittel erfolgte
nach der VwV - Aufbauhilfe - Wohngebäude 2002, Ziffer II Abs. 1, Nr. 3 i. V. m. Ziffer VII Nr. 2g (RL-Nr. 00620).
893 31 - 9 Zuschüsse für die Beseitigung und
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961
Behebung von Hochwasserschäden an
Kirchen
-204,3
Vgl. Ausgabevermerk bei Kapitel 15 04.
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