Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 893 26
Veranschlagt sind die Landesmittel zur Abfinanzierung des KfW-Wohnraum-Modernisierungsprogramms II zur Modernisierung und
Instandsetzung von bestehendem Wohnraum in den neuen Ländern und Berlin (Ost) i. V. m. der Richtlinie über den Einsatz von
Zuschussmitteln des Bundes und der Länder für die Bereitstellung zinsverbilligter Darlehen im Rahmen des vorgenannten Modernisierungsprogramms
der KfW.
Die Förderung erfolgte bis 2002 in Form von zinsverbilligten Darlehen für Modernisierung und Instandsetzung von Wohnraum, vor allem
in Gebäuden der Baujahre bis 1948 und in Einzelfällen in Gebäuden der Baujahre ab 1949 entsprechend der Richtlinie. An der Zinsverbilligung
beteiligten sich der Bund und der Freistaat Sachsen je zur Hälfte.
893 28 - 4 Zuschüsse aus dem Landeswohnungsbauprogramm
16.208,9 13.864,1 13.283,7
411
zur Eigentumsförderung -
Abwicklung
18.363,1
Ausgaben dürfen in Höhe der anteiligen Isteinnahmen bei 03 23/356 01 geleistet werden.
Einnahmen aus Rückerstattungen einschließlich Zinsen sind von der Ausgabe abzusetzen.
Das SMI kann die SAB - Förderbank - und die L-Bank für den zu erwarteten Zinsaufwand im Einvernehmen mit
dem SMF im voraus abfinden.
Abzinsgewinne der insgesamt bewilligten Finanzvolumen können im Einvernehmen mit dem Staatsministerium
der Finanzen für Neubewilligungen innerhalb des Kapitels 03 23 eingesetzt werden.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 2.344,8 T€ weniger
2012 gegenüber 2011 580,4 T€ weniger
Veranschlagt sind Mittel für die Abfinanzierung der Programme zur Förderung des Erwerbs bzw. Baus selbstgenutzten Wohneigentums
(RL-Nr. 00500, 00590, 00600, 00640) von 1991 bis 2002.
Ziel der Programme war bis 2000 die Erhöhung der Wohneigentumsquote vorwiegend durch Neubau. In den Jahren 2001 und 2002 lag
die Förderung schwerpunktmäßig auf dem Erwerb, der Sanierung oder Wiedergewinnung von Bestandsimmobilien. Der Neubau von
Wohneigentum wurde nur noch zur Aufwertung innerstädtischer Entwicklungsgebiete (in integrierten Lagen, auf innerstädtischen Brachen
oder Flächen, die durch Rückbau frei geworden sind), für Familien mit Kindern, Schwerbehinderte und für ökologische Bauformen
(z. B. Passivhausbauweise) gefördert.
Im Rahmen des Eigentumsprogramms komplementierte das Land bis 2006 die Finanzhilfen des Bundes für soziale Wohnraumförderung
mindestens in gleicher Höhe. Für den Entfall der Finanzhilfen im Rahmen der Föderalismusreform gewährt der Bund den Ländern
ab 2007 Kompensationsmittel (siehe Titel 03 23/331 28). Die hier veranschlagten Mittel dienen der Zinsverbilligung von Kapitalmarktdarlehen
und der Gewährung von Zuschüssen. Der Abfinanzierungszeitraum beträgt regulär 10 bis 15 Jahre.
Die Förderung im Eigentumsprogramm konnte auch zur Durchführung von Modellvorhaben eingesetzt werden.
Die Ausgaben dienen zur Deckung von Verpflichtungen nach Maßgabe der folgenden Übersicht:
Angaben in Mio. €
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