Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 893 24
Erläuterungen:
Der Titel dient der Verbuchung von zurückzuführenden Programmmitteln aufgrund von Rückerstattungen nebst Zinsen.
Auf dem Titel wurden die Mittel für Zuwendungen nach der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur
Modernisierung und Instandsetzung von Mietwohnungen als Ersatzwohnraum im Rahmen des Stadtumbaus (VwV-Ersatzwohnraumförderung)
vom 27.06.2005 (SächsABl. S. 682; RL-Nr. 00690) nachgewiesen. Der Bund beteiligte sich bis 2006 aus dem Programm der
sozialen Wohnraumförderung mit der Hälfte der veranschlagten Mittel. In den Jahren 2007 bis 2009 wurden die Mittel vollständig aus
den Kompensationsmitteln des Bundes für den Entfall der Finanzhilfen für die soziale Wohnraumförderung im Rahmen der Föderalismusreform
gewährt (siehe Titel 03 23/331 28). Das Programm ist geschlossen und abfinanziert.
Ziel der Förderung war die Beschleunigung der in den Stadtumbauprozessen eingebundenen Rückbaumaßnahmen durch Bereitstellung
äquivalenten Ersatzwohnraums ohne Ausweitung der Angebotskapazitäten auf dem Wohnungsmarkt.
893 25 - 7 Zuschüsse aus dem Landesprogramm
4.174,3 --- ---
411
zur Mietwohnungsförderung - Abwicklung
1.213,5
Gegenseitig deckungsfähig mit 03 23/893 26.
Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 03 23/893 23.
Erläuterungen:
Auf den Titel werden Mittel nachgewiesen für die Abfinanzierung der Programme zur Förderung des Mietwohnungsbaus einschließlich
der einkommensabhängigen Förderung (EOF) gemäß Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zum Mietwohnungsprogramm
1993 bis 2000 (VwV-MW/Pr.1993-2000, SächsABl. 2000 S. 560; RL-Nr. 00580 und 00630) sowie des Landesrückbaus
in den Jahren 2001 bis 2002 gemäß Verwaltungsvorschrift des Staatsministeriums des Innern zur Förderung von
Stadtumbaumaßnahmen im Mietwohnungsbestand (VwV-Stadtumbaumaßnahmen, SächsABl. 2001 S. 562; RL-Nr. 00570). Die Ausgaben
zur einkommensabhängigen Förderung des Mietwohnungsbaus werden bei 03 23/893 23 nachgewiesen.
Ziel war bis 1999 die Bereitstellung von angemessenem und bezahlbarem Wohnraum durch Sanierung oder Wiedergewinnung der vorhandenen
Bausubstanz. Die Förderung aus Landesmitteln erfolgte durch die Gewährung zinsverbilligter Darlehen zur Sanierung
bewohnbaren und Wiedergewinnung unbewohnbaren Wohnraums über einen Zeitraum von 10 bzw. 15 Jahre. Die Förderung war bei
Neuschaffung von Wohnraum durch Wiedergewinnung, Um- und Ausbau und Erweiterung mit einem Belegungsrecht und einer Mietpreisbindung
verknüpft.
Im Rahmen der Sanierung erfolgte eine Grundförderung und eine einkommensabhängige Zusatzförderung. Für die Zusatzförderung,
die entsprechend der Programme über 10 bzw. 12 Jahre ab Sanierungsende gewährt wird, sind im Rahmen der Verpflichtungsermächtigungen
des Mietwohnungsprogramms Mittel zur Abfinanzierung über den 10-jährigen bzw. 12-jährigen Förderzeitraum für die Mietobjekte
eingestellt, die über die Grundförderung durch die SAB - Förderbank - bewilligt worden sind.
2000 bis 2003 konzentrierte sich die Förderung im Mietwohnungsbau im Wesentlichen auf Rückbaumaßnahmen. Ziel war, auf der
Grundlage integrierter Stadtentwicklungskonzepte leerstehende Wohnungen, die dauerhaft nicht mehr benötigt werden, vom Wohnungsmarkt
zu nehmen.
Es sind keine Neubewilligungen vorgesehen.
893 26 - 6 Zuschüsse aus dem KfW-Wohnraum-
4.500,0 1.000,0 1.000,0
411
Modernisierungsprogramm II (Landesanteil)
4.294,0
Gegenseitig deckungsfähig mit 03 23/893 25.
Ausgaben in Höhe von 1.000,0 T€ 2011 und in Höhe von 1.000,0 T€ 2012 werden ausschließlich für Infrastrukturinvestitionen
vorgesehene Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen (IfG-SoBEZ, veranschlagt bei
Kap. 15 28/211 04) geleistet.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 3.500,0 T€ weniger
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