Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
893 21 - 1 Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm
45,0 32,0 3,0
440
zur Förderung des Stadtumbaus -
Teil Wohneigentumsbildung in innerstädtischen
41,4
Altbauquartieren
Gegenseitig deckungsfähig mit 03 23/883 24 und 03 23/883 25.
Ausgaben dürfen in Höhe der Isteinnahmen bei 03 23/331 21 zuzüglich der übertragenen Ausgabereste aus
zweckgebundenen Einnahmen und entsprechender Komplementärmittel geleistet werden. Bei einer Überschreitung
des Ansatzes ist die Einwilligung des SMF erforderlich.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 13,0 T€ weniger
2012 gegenüber 2011 29,0 T€ weniger
Veranschlagt sind Mittel zur Abfinanzierung des Bund-Länder-Programms zur Förderung des Stadtumbaus - Teil Wohneigentumsbildung
in innerstädtischen Altbauquartieren auf der Grundlage der Verwaltungsvereinbarungen über die Gewährung von Finanzhilfen des
Bundes an die Länder nach Art. 104a Abs. 4 GG zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen der Jahre 2002 und 2003, RL-Nr. 00680.
Das Programm zielte auf die Wiederherstellung intakter Stadtstrukturen, indem Stadtteile auf der Grundlage von Stadtentwicklungskonzepten
durch ergänzende Maßnahmen im Bereich Wohneigentumsbildung in innerstädtischen Altbauquartieren stabilisiert wurden.
Förderfähig waren Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen des Eigentümers für eine Wohnung, die er nach Abschluss der
Baumaßnahmen zu eigenen Wohnzwecken nutzte.
Gesamt
Davon noch abzudecken:
2011 T€ 2012 T€ 2013 T€ 2014 T€ 2015 ff. T€
Ist VE bis 2009 37,0 32,0 3,0 2,0
Soll VE 2010
Soll VE 2011
Soll VE 2012
Verpfl. aus VE 32,0 3,0 2,0
893 23 - 9 Zuschüsse zur einkommensabhängigen
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411
Förderung des Mietwohnungsbaus
831,4
Einseitig deckungsfähig zu Lasten 03 23/893 25.
Erläuterungen:
Auf dem Titel werden die Mittel zur einkommensabhängigen Förderung des Mietwohnungsbaus nachgewiesen.
893 24 - 8 Zuschüsse aus dem Landesprogramm
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411
zur Mietwohnungsförderung - Abwicklung
988,6
Ausgaben dürfen in Höhe der anteiligen Isteinnahmen bei 03 23/356 01 geleistet werden.
Einnahmen aus Rückerstattungen einschließlich Zinsen sind von der Ausgabe abzusetzen.
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