Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 883 41
in Tsd. € Ausgaben EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel EU-Einnahmen
gesamt
2007 (Ist) 0,0 0,0 0,0 0,0
2008 (Ist) 0,0 0,0 0,0 0,0
2009 (Ist) 6.795,1 6.795,1 0,0 6.795,1
AR 2009 14.504,3 14.504,3 0,0 14.504,3
2010 Soll 7.075,7 7.075,7 0,0 7.075,7
2011 Soll 7.167,4 7.167,4 0,0 7.167,4
2012 Soll 7.193,5 7.193,5 0,0 7.193,5
2013 Mipla 7.217,8 7.217,8 0,0 7.217,8
2014 Mipla 0,0 0,0 0,0 0,0
2015 (n+2) 0,0 0,0 0,0 0,0
Summe: 49.953,8 49.953,8 0,0 0,0 49.953,8
Gesamt
Davon noch abzudecken:
2011 T€ 2012 T€ 2013 T€ 2014 T€ 2015 ff. T€
Ist VE bis 2009 6.187,2 3.939,9 1.448,0 799,3
Soll VE 2010
Soll VE 2011
Soll VE 2012
Verpfl. aus VE 3.939,9 1.448,0 799,3
884 01 - 6 Zuweisungen für Investitionen an das
440
Sondervermögen “Stadtentwicklungsfonds
Sachsen“
--- ---
Einseitig deckungsfähig zu Lasten 03 23/883 40. Eine Verstärkung aus Titel 03 23/883 41 im Rahmen der
gegenseitigen Deckungsfähigkeit zwischen Titel 03 23/883 40 und 03 23/883 41 ist ausgeschlossen.
Erläuterungen:
Auf dem Titel werden die Zuführungen an das Sondervermögen “Stadtentwicklungsfonds Sachsen“ nachgewiesen. Die Mittel sind bei
03 23/883 40 mitveranschlagt.
893 19 - 5 Zuschüsse aus dem Landesprogramm
14.000,0 --- ---
440
zur Brachenrevitalisierung
13.191,2
Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei 03 23/119 05.
Erläuterungen:
Die Mittel für Zuwendungen nach der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Revitalisierung von
Brachflächen (VwV Brachflächenrevitalisierung) vom 10.09.2009 (SächsABl S. 453; RL-Nr. 03730) sind bei 15 30/883 05 (FAG) veranschlagt
und werden dort auch nachgewiesen. Auf dem Titel 03 23/893 19 erfolgt der Nachweis der Ausgaben aus der Kopplung mit 03
23/119 05 nach den gleichen Förderbestimmungen.
Mit dem Programm sollen Brachflächen beseitigt werden, die aufgrund des strukturellen Wandels, der militärischen Abrüstung oder der
Umgestaltung von Gemeindegebieten nicht mehr genutzt werden und nach der VwV Stadtentwicklung 2007 bis 2013 (vgl. Titel 03 23/
883 41) nicht förderfähig sind. Zudem können die Mittel zur Stützung des kommunalen Eigenanteils für Brachenprojekte nach der VwV
Stadtentwicklung 2007 bis 2013 verwendet werden.
893 20 - 2 Zuschüsse für Modellprojekte im Rahmen
500,0 --- ---
411 des Stadtumbaus
1.249,9
509