Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 883 40
in Tsd. € Ausgaben EU-Mittel Bundesmittel Landesmittel EU-Einnahmen
gesamt
2007 (Ist) 0,0 0,0 0,0 0,0
2008 (Ist) 0,0 0,0 0,0 0,0
2009 (Ist) 8.244,8 8.244,8 0,0 8.244,8
AR 2009 27.397,4 27.397,4 0,0 27.397,4
2010 Soll 26.783,1 26.783,1 0,0 26.783,1
2011 Soll 15.768,3 15.768,3 0,0 15.768,3
2012 Soll 15.825,7 15.825,7 0,0 15.825,7
2013 Mipla 15.879,0 15.879,0 0,0 15.879,0
2014 Mipla 0,0 0,0 0,0 0,0
2015 (n+2) 0,0 0,0 0,0 0,0
Summe: 109.898,3 109.898,3 0,0 0,0 109.898,3
Gesamt
Davon noch abzudecken:
2011 T€ 2012 T€ 2013 T€ 2014 T€ 2015 ff. T€
Ist VE bis 2009 39.629,1 15.568,4 15.025,7 9.035,0
Soll VE 2010
Soll VE 2011
Soll VE 2012
Verpfl. aus VE 15.568,4 15.025,7 9.035,0
883 41 - 9 Zuweisungen aus dem EU-Regionalfonds
7.075,7 7.167,4 7.193,5
440
(EFRE) zur Förderung der Revitali-
sierung von Industriebrachen und
Konversionsflächen, EU-Strukturfondsförderung
2007-2013.
6.795,1
Gegenseitig deckungsfähig mit Titel 03 23/883 40.
Einnahmen aus Rückerstattungen einschließlich Zinsen sind von der Ausgabe abzusetzen.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 91,7 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 26,1 T€ mehr
Veranschlagt sind Mittel aus dem EU-Regionalfonds (EFRE) für Zuwendungen nach Abschnitt II Nr. 2 und 3 der Verwaltungsvorschrift
des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Durchführung und Förderung von Maßnahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung
und der Revitalisierung von Brachflächen zur Umsetzung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen
Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2007 - 2013 (VwV Stadtentwicklung 2007 bis 2013) vom 20.05.2008
(SächsABl. S. 879; RL-Nr. 03722).
Aus dem EU-Regionalfonds (EFRE) werden dem Freistaat Sachsen im Zeitraum 2007 bis 2013 im Rahmen des Vorhabens 5.2 des
Operationellen Programms Finanzhilfen i. H. v. 49,9 Mio. € zur Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen zur Verfügung
gestellt. Der Fördersatz beträgt max. 75 % der zuwendungsfähigen Ausgaben.
Mit dem Programm sollen durch die Beräumung von Brachflächen und Sicherung von Gebäuden Flächen und Gebäude für neue Nutzungen
vorbereitet oder renaturierte Flächen für eine ökologische Stadtentwicklung im Sinne der nachhaltigen Stadtentwicklung verfügbar
gemacht werden. Sofern es sich um eine Brachfläche in einem städtischen Gebiet oder einer städtischen Randlage handelt, die
nach 1870 erschlossen und bebaut worden ist, werden u. a. Maßnahmen in den Bereichen städtebauliche Untersuchungen, Abriss,
Beräumung, Gebäudesicherung, Altlastenbeseitigung, Erschließung und Flächenrenaturierung gefördert.
Die Verzinsung von Rückforderungen entspricht der Verzinsung nach Nr. 8.4 der VwV zu § 44 SäHO, d. h. der Verzinsung des Erstattungsbetrages.
508
Veranschlagung von Mitteln aus dem EU- Regionalfonds (EFRE) zur Brachenrevitalisierung der Strukturfondsförderperiode 2007 - 2013
entsprechend Beschluss des Kabinetts vom 11. Juli 2006.