Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 883 25
Titel 03 23/883 25 2002-2009 2010 2011 2012 Gesamt
Bewilligungsrahmen 237,8 56,0 31,1 29,6 354,5
Ausgabebefugnis 1991-2009 174,5 0,0 0,0 0,0 174,5
verbleiben 63,3 56,0 31,1 29,6 180,0
Ausgabebefugnis 2010 9,4 2,5 0,0 0,0 11,9
verbleiben 53,9 53,5 31,1 29,6 168,1
Ausgabebefugnis 2011 30,7 13,9 1,5 0,0 46,1
verbleiben 23,2 39,6 29,6 29,6 122,0
Ausgabebefungnis 2012 21,8 17,1 7,8 1,5 48,2
verbleiben 1,4 22,5 21,8 28,1 73,8
vorgesehen in 2013 1,4 14,1 9,3 7,4 32,2
verbleiben 0,0 8,4 12,5 20,7 41,6
vorgesehen in 2014 8,4 7,8 8,9 25,1
verbleiben 0,0 4,7 11,8 16,5
vorgesehen in 2015 4,7 7,4 12,1
verbleiben für Folgejahre 0,0 4,4 4,4
883 26 - 8 Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm
zur Förderung des städtebauli-
961
chen Denkmalschutzes - Hochwasser
2010
2.687,0 3.371,0
Ausgaben dürfen in Höhe der Isteinnahmen bei 03 23/331 26 zuzüglich der übertragenen Ausgabereste aus
zweckgebundenen Einnahmen und entsprechender Komplementärmittel geleistet werden. Bei einer Überschreitung
des Ansatzes ist die Einwilligung des SMF erforderlich.
Ausgaben in Höhe von 1.493,0 T€ 2011 und in Höhe von 1.873,0 T€ 2012 werden ausschließlich für Infrastrukturinvestitionen
vorgesehene Sonderbedarfs- Bundesergänzungszuweisungen (IfG-SoBEZ, veranschlagt bei
Titel 15 28/211 04) geleistet.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 2.687,0 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 684,0 T€ mehr
Veranschlagt sind zusätzliche Mittel für Zuwendungen zur Behebung der Flutschäden infolge des Hochwassers 2010 im Rahmen des
Bund- Länder- Programms städtebaulicher Denkmalschutz. Gefördert werden die Kosten, die entsprechend der Verwaltungsvorschrift
des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (VwV
StBauE) vom 20.08.2009 (SächsABl. S. 1467, RL-Nr. 03500) im Rahmen des Bund- Länder- Programms zuwendungsfähig sind. Ziel
des Programms ist die Sicherung und Erhaltung der in ihrer Struktur und Funktion bedrohten historisch wertvollen Altstadtbereiche mit
denkmalwerter Bausubstanz und besonderer stadtgeschichtlicher Bedeutung.
Der Bund beteiligt sich mit 40%, das Land mit 50% an den förderfähigen Kosten.
Die Mittel sind in den von den Hochwasserereignissen 2010 betroffenen Gemeinden einzusetzen.
883 27 - 7 Zuweisungen aus dem Bund-Land-Programm
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195
für die Erhaltung von das Orts-
bild prägenden Gebäuden einschließlich
0,0
Kirchgebäuden
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