Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 883 24
Veranschlagt sind Mittel für Zuwendungen nach der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung
der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (VwV StBauE) vom 20.08.2009 (SächsABl. S. 1467, RL-Nr. 00670).
Das Programm zielt auf die Wiederherstellung intakter Stadtstrukturen, indem auf der Grundlage von Stadtentwicklungskonzepten dauerhaft
nicht mehr benötigte Wohnungen rückgebaut und somit die Stadtteile stabilisiert werden.
Entsprechend der Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund sind 0,2 v. H. der Komplementärmittel des Freistaates für die Forschungsbegleitung
des Programms vorgesehen.
In den Programmjahren 2002 bis 2004 betrug der Zuschuss 70 € je Quadratmeter rückgebauter Wohnfläche; der Bundesanteil betrug
30 €. In den Programmjahren 2005 bis 2007 betrug der Zuschuss 60 € je Quadratmeter rückgebauter Wohnfläche. Ab dem Programmjahr
2007 wurden die Rückbaumaßnahmen mit einem Zuschuss von durchschnittlich bis zu 50 € je Quadratmeter bei Gebäuden mit
weniger als 7 Geschossen und mit bis zu 60 € je Quadratmeter bei Gebäuden ab 7 Geschossen rückgebauter Wohnfläche gefördert.
Im Programmteil Rückbau kann ab dem Programmjahr 2006 auch der Rückbau städtischer Infrastruktur gefördert werden. An der Rückführung
städtischer Infrastruktur beteiligt sich der Bund in Höhe von 50 v. H. am Förderaufwand. Der Freistaat Sachsen stellt eine Komplementärfinanzierung
in gleicher Höhe zur Verfügung.
Im Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost sind bis zum 31.10.2010 rund 87.340 Wohneinheiten rückgebaut worden. In Sachsen standen
entsprechend Mikrozensus 2006 insgesamt 340.000 Wohnungen leer.
In Abhängigkeit von den noch mit dem Bund abzuschließenden Verwaltungsvereinbarungen wird ein Programmrahmen in folgender
Höhe erwartet:
2011: 31,1 Mio. €
2012: 29,6 Mio. €
Die Ausgaben dienen zur Deckung von Verpflichtungen nach Maßgabe der folgenden Übersicht:
Angaben in Mio. €
Titel 03 23/883 24 2002-2009 2010 2011 2012 Gesamt
Bewilligungsrahmen 426,3 0,0 31,1 29,6 487,0
Ausgabebefugnis 1991-2009 342,3 0,0 0,0 0,0 342,3
verbleiben 84,0 0,0 31,1 29,6 144,7
Ausgabebefugnis 2010 65,6 0,0 0,0 0,0 65,6
verbleiben 18,4 0,0 31,1 29,6 79,1
Ausgabebefugnis 2011 4,2 0,0 1,5 0,0 5,7
verbleiben 14,2 0,0 29,6 29,6 73,4
Ausgabebefungnis 2012 5,3 0,0 7,8 1,5 14,6
verbleiben 8,9 0,0 21,8 28,1 58,8
vorgesehen in 2013 8,9 0,0 9,3 7,4 25,6
verbleiben 0,0 0,0 12,5 20,7 33,2
vorgesehen in 2014 0,0 7,8 8,9 16,7
verbleiben 0,0 4,7 11,8 16,5
vorgesehen in 2015 4,7 7,4 12,1
verbleiben für Folgejahre 0,0 4,4 4,4
883 25 - 9 Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm
11.933,7 46.147,8 48.249,8
440
zur Förderung des Stadtumbaus -
Teil Aufwertung von Stadtquartieren
42.277,0
Gegenseitig deckungsfähig mit 03 23/883 13, 03 23/883 14, 03 23/883 15, 03 23/883 17, 03 23/883 18, 03 23/
883 23, 03 23/883 24 und 03 23/893 21.
Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 03 23/544 01 in Höhe von 0,2 v. H. des Landeskomplementäranteils ab
Programmjahr 2004.
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