Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 883 23
Ausgaben in Höhe von 9.224,0 T€ 2011 und in Höhe von 5.666,0 T€ 2012 werden ausschließlich für Infrastrukturinvestitionen
vorgesehene Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen (IfG-SoBEZ, veranschlagt bei
Titel 15 28/211 04) geleistet.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 10.694,0 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 7.116,0 T€ weniger
Veranschlagt sind Mittel zur Abfinanzierung von Zuwendungen, die nach der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums
des Innern über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (VwV StBauE) vom 20.08.2009 (SächsABl. S.
1467) in Verbindung mit der jeweiligen Programmausschreibung (RL-Nr. 03504) gewährt wurden.
Energieeinsparung und Klimaschutz, Wachstum und Beschäftigung sowie die Förderung von Bildung und Familie sind gemeinsame
Anliegen von Bund, Land und Gemeinden. Um diese Ziele gebündelt zu unterstützen, bildet die energetische Erneuerung der sozialen
Infrastruktur in den Gemeinden einen zentralen Ansatzpunkt. Der Energiebedarf vieler kommunaler Gebäude entspricht bei weitem
nicht mehr heutigen Möglichkeiten energetischen Bauens.
Die Finanzhilfen des Förderprogramms standen und stehen daher zur Verfügung für die energetische und bauliche Erneuerung von
Gebäuden der sozialen Infrastruktur in den Gemeinden (z. B. Schulen, Kindertagesstätten, Sportstätten sowie Begegnungseinrichtungen).
Das Programm bündelt folgende Ziele:
-Klimaschutz durch Energieeinsparung und CO2-Minderung,
-Verstetigung der Baukonjunktur durch Förderung des örtlichen Mittelstandes,
-Sozial investieren, insbesondere in Schulen, Kindergärten, Turnhallen und Jugendeinrichtungen,
-Abbau des Investitionsstaus in Gemeinden mit Haushaltsnotlage bzw. angespannter Haushaltslage,
-Beitrag zur frühzeitigen Vermittlung von Wissen an Kinder und Jugendliche über Energieeinsparung und Klimaschutz.
Für dieses Programm standen nur 2008 und 2009 Verpflichtungsrahmen zur Verfügung.
Entsprechend der Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund sind 0,2 v. H. der Komplementärmittel des Freistaates für die Forschungsbegleitung
des Programms vorgesehen.
Im Programmjahr 2008 wurden insgesamt 23 Projektvorhaben in das Programm aufgenommen. Bund, Land und Gemeinden beteiligten
sich in diesem Programmjahr an der Finanzierung mit je 33 1/3 v. H. der förderfähigen Kosten.
17 weitere Maßnahmen konnten im Programmjahr 2009 aufgenommen werden. In diesem Programmjahr wurden nur Vorhaben in
Gemeinden mit besonders schwieriger Haushaltslage aufgenommen, da diese aus eigener Kraft nicht in der Lage sind, den in den letzten
Jahren aufgelaufenen Investitionsstau bei Gebäuden der sozialen Infrastruktur abzubauen. Bund und Land beteiligten sich in diesem
Programmjahr an der Finanzierung mit je 45 v. H. sowie die Gemeinden mit 10 v. H. der förderfähigen Kosten.
Die Ausgaben dienen zur Deckung von Verpflichtungen nach Maßgabe der folgenden Übersicht:
Angaben in Mio. €
502