Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 883 18
Veranschlagt sind Mittel für Zuwendungen nach der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung
der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (VwV StBauE) vom 20. August 2009 (SächsABl. S 1467) und der jeweiligen
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b
des Grundgesetzes zur Förderung Städtebaulicher Maßnahmen (RL-Nr. 03750).
Das Programm wurde 2010 neu eingeführt. Zwei Gemeinden wurden bisher in das Programm aufgenommen. Gefördert werden städtebauliche
Gesamtmaßnahmen zur Sicherung und Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge von kleineren Städten und Gemeinden in
dünnbesiedelten, ländlichen, von der Abwanderung bedrohten oder vom demografischen Wandel betroffenen Räumen. Ziel ist es, diese
kleineren Städte und Gemeinden durch Investitionen in die Erhaltung und Entwicklung der kommunalen Infrastruktur der Daseinsvorsorge
in ihrer zentralörtlichen Funktion für die Zukunft handlungsfähig zu machen.
Bund, Land und Gemeinden beteiligen sich an der Finanzierung mit je 33 1/3 v. H. der förderfähigen Kosten.
Entsprechend der Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund sind 0,2 v. H. der Komplementärmittel des Freistaates für die Forschungsbegleitung
des Programms vorgesehen.
In Abhängigkeit von den mit dem Bund abzuschließenden Verwaltungsvereinbarungen wird ein Programmrahmen in folgender Höhe
erwartet:
2011: 5,3 Mio. €
2012: 6,8 Mio. €.
Die Ausgaben dienen zur Deckung von Verpflichtungen nach Maßgabe der folgenden Übersicht:
Angaben in Mio. €
Titel 03 23/883 18 1991-2009 2010 2011 2012 Gesamt
Bewilligungsrahmen 0,0 2,7 5,3 6,8 14,8
Ausgabebefugnis 1991-2009 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
verbleiben 0,0 2,7 5,3 6,8 14,8
Ausgabebefugnis 2010 0,0 0,1 0,0 0,0 0,1
verbleiben 0,0 2,6 5,3 6,8 14,7
Ausgabebefugnis 2011 0,0 0,7 0,3 0,0 1,0
verbleiben 0,0 1,9 5,0 6,8 13,7
Ausgabebefungnis 2012 0,0 0,8 1,3 0,3 2,4
verbleiben 0,0 1,1 3,7 6,5 11,3
vorgesehen in 2013 0,0 0,7 1,8 1,7 4,2
verbleiben 0,0 0,4 1,9 4,8 7,1
vorgesehen in 2014 0,4 1,1 2,4 3,9
verbleiben 0,0 0,8 2,4 3,2
vorgesehen in 2015 0,8 1,4 2,2
verbleiben für Folgejahre 0,0 1,0 1,0
883 23 - 1 Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm
7.754,0 18.448,0 11.332,0
440
zur Förderung der energetischen
Erneuerung der sozialen Infrastruktur in
8.590,3
den Kommunen
Gegenseitig deckungsfähig mit 03 23/883 13, 03 23/883 14, 03 23/883 15, 03 23/883 17, 03 23/883 18, 03 23/
883 24 und 03 23/883 25.
Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 03 23/544 01 in Höhe von 0,2 v. H. des Landeskomplementäranteils für die
Programmjahre 2008 und 2009.
Ausgaben dürfen in Höhe der Isteinnahmen bei 03 23/331 23 zuzüglich der übertragenen Ausgabereste aus
zweckgebundenen Einnahmen und entsprechender Komplementärmittel geleistet werden. Bei einer Überschreitung
des Ansatzes ist die Einwilligung des SMF erforderlich.
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