Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 03
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 432 04
Aus diesen Mitteln werden an die Hinterbliebenen der von Titel 432 03 erfassten Beamten folgende Arten der Hinterbliebenenversorgung
geleistet:
- Witwengeld nach §§ 19, 20 BeamtVG,
- Waisengeld nach §§ 23, 24 BeamtVG,
- Witwenabfindung nach § 21 BeamtVG,
- Unterhaltsbeiträge nach §§ 22, 26 und 41 BeamtVG,
- Sterbegeld nach § 18 BeamtVG.
434 03 - 3 Zuführungen an Versorgungsrücklage im
048
Bereich der öffentlichen Sicherheit und
Ordnung
757,7 1.000,0
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 757,7 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 242,3 T€ mehr
Zuführungsbeträge an den Epl. 15 für Versorgungsempfänger des Epl. 03 im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf Grund
des Gesetzes über Versorgungsrücklagen im Freistaat Sachsen (VersRücklG).
434 15 - 9 Zuführung zur Versorgungsrücklage 58,0 74,0
018
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 58,0 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 16,0 T€ mehr
Zuführungsbeträge an Epl. 15 für Versorgungsempfänger des Epl. 03 soweit nicht Funktion 048 auf Grund des Gesetzes über Versorgungsrücklagen
im Freistaat Sachsen (VersRücklG).
443 01 - 4 Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze,
140,0 140,0 140,0
940
Fürsorgemaßnah-
men sowie Kosten nach dem
88,0
Arbeitssicherheitsgesetz
Erläuterungen:
Zur Verbesserung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung ist das Arbeitssicherheitsgesetz vom 12. Dezember 1973 (BGBl. I, S.
1885) erlassen worden. Nach § 16 dieses Gesetzes ist im öffentlichen Dienst ein den Grundsätzen des Gesetzes gleichwertiger arbeitsmedizinischer
und sicherheitstechnischer Arbeitsschutz zu gewährleisten.
Die Ausgaben sind hier zentral für den gesamten Einzelplan 03 veranschlagt.
453 01 - 1 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen
83,3 --- 80,0
012 73,5
Erläuterungen:
2012 gegenüber 2011 80,0 T€ mehr
Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse in besonderen Fällen (bei Bedarf: Auslandstrennungsgeld) sowie Umzugskostenvergütungen
einschl. Zahlungen nach der Richtlinie über die Zahlung einer Aufwandsentschädigung in Fällen dienstlich veranlasster doppelter Haushaltführung
aus Anlass von Versetzungen und Abordnungen vom Inland in das Ausland und vom Ausland in das Inland (AER) vom
15.12.1997 (GMBl. des Bundes 1998, S. 26), geändert durch die Richtlinie vom 29.03.2000 (GMBl. des Bundes 2000, S. 373), in der
jeweils geltenden Fassung.
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