Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 883 17
Veranschlagt sind Mittel für Zuwendungen nach der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung
der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (VwV StBauE) vom 20.08.2009 (SächsABl. S. 1467) und der jeweiligen
Programmausschreibung für die Jahre 2011 und 2012 (RL-Nr. 03503).
Stadt- und Ortsteilzentren haben eine herausragende Bedeutung für die Zukunft unserer Städte und Gemeinden insgesamt. Das Leitbild
der europäischen Stadt und die kulturelle Identität der Bevölkerung werden geprägt durch die Vitalität der einzelnen Zentren. Das Spektrum
der zentralen Räume reicht vom kleinen Ortskern mit Nahversorgung und Gemeindetreffpunkt über Orts- und Stadtteilzentren mit
lokaler Bedeutung bis hin zu Innenstadtzentren mit größeren Einzugsbereichen. Vitale Zentren haben entscheidende Bedeutung für die
Funktionsfähigkeit der Gesamtstadt und der Region.
In den Zentren entscheiden sich sozialer Zusammenhalt, ökologische Verträglichkeit, ökonomische Tragfähigkeit und kulturelle Innovation
unserer Städte und Gemeinden. Die Zentren sind vielfältige Orte für Wirtschaft und Kultur, Orte zum Arbeiten und Wohnen, für Versorgung
und Freizeit. Zugleich sind sie Identifikationsorte der Gesellschaft und Kristallisationspunkte für das Alltagsleben.
Angesichts der Bedeutung der Zentren und der vor ihnen liegenden Herausforderungen haben Bund und Länder in der Städtebauförderung
2008 das Programm “Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ eingerichtet (Laufzeit vorerst auf acht Jahre begrenzt). Mit den Finanzhilfen
sollen die Gemeinden bei der Bewältigung struktureller Schwierigkeiten in den zentralen Stadt- und Ortsbereichen unterstützt werden.
Es sollen zielgerichtet die zentralen Versorgungsbereiche unterstützt werden, die durch Funktionsverluste, insbesondere gewerblichen
Leerstand, bedroht oder betroffen sind. Die Finanzhilfen werden eingesetzt für Investitionen zur Profilierung und Standortaufwertung,
insbesondere für die Aufwertung des öffentlichen Raumes (Straßen, Wege, Plätze), für die Instandsetzung und Modernisierung von das
Stadtbild prägenden Gebäuden sowie für Maßnahmen zur Revitalisierung von Grundstücken mit leerstehenden, fehl- oder mindergenutzten
Gebäuden und Brachflächen.
Mit dem Förderprogramm wird des Weiteren das Angebot zur Einrichtung von “Verfügungsfonds“ für aktive Stadt- und Ortseilzentren
geschaffen. So wird eine neuartige Kombination von Baumaßnahmen zur Stärkung der Nutzungsvielfalt mit Beteiligungs- und Mitwirkungsmaßnahmen
unterstützt. Dieses Instrument zielt darauf, privates Engagement und private Finanzressourcen für die Erhaltung und
Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche zu aktivieren. Zugleich eröffnet der Fonds die Möglichkeit, finanzielle Mittel flexibler und
lokal angepasster einzusetzen.
Bund, Land und Gemeinden beteiligen sich an der Finanzierung mit je 33 1/3 v. H. der förderfähigen Kosten.
Entsprechend der Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund sind 0,2 v. H. der Komplementärmittel des Freistaates für die Forschungsbegleitung
des Programms vorgesehen.
Einschließlich Programmjahr 2010 sind in Sachsen bisher 15 Fördergebiete in 12 Programmgemeinden ausgewiesen. Weitere Neuaufnahmen
sind möglich.
In Abhängigkeit von den noch mit dem Bund abzuschließenden Verwaltungsvereinbarungen wird ein Programmrahmen in folgender
Höhe erwartet:
2011: 14,5 Mio. €
2012: 15,8 Mio. €
Die Ausgaben dienen zur Deckung von Verpflichtungen nach Maßgabe der folgenden Übersicht:
Angaben in Mio. €
499