Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 883 15
Titel 03 23/883 15 1999-2009 2010 2011 2012 Gesamt
Bewilligungsrahmen 107,5 10,5 11,7 11,7 141,4
Ausgabebefugnis 1991-2009 82,3 0,0 0,0 0,0 82,3
verbleiben 25,2 10,5 11,7 11,7 59,1
Ausgabebefugnis 2010 12,0 0,4 0,0 0,0 12,4
verbleiben 13,2 10,1 11,7 11,7 46,7
Ausgabebefugnis 2011 6,9 2,6 0,6 0,0 10,1
verbleiben 6,3 7,5 11,1 11,7 36,6
Ausgabebefungnis 2012 4,5 3,2 2,9 0,6 11,2
verbleiben 1,8 4,3 8,2 11,1 25,4
vorgesehen in 2013 1,8 2,7 3,5 2,9 10,9
verbleiben 0,0 1,6 4,7 8,2 14,5
vorgesehen in 2014 1,6 2,9 3,5 8,0
verbleiben 0,0 1,8 4,7 6,5
vorgesehen in 2015 1,8 2,9 4,7
verbleiben für Folgejahre 0,0 1,8 1,8
883 16 - 0 Zuweisung für die Wiederherstellung der
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961
durch das Hochwasser zerstörten Infrastruktur
in Gemeinden im Bereich des
460,1
Städtebaus
Vgl. Ausgabevermerk bei 15 04/883 21.
Erläuterungen:
Der Titel dient der Verbuchung von zurückzuführenden Programmmitteln aufgrund Rückerstattungen während sowie nach Abschluss
des Programms. Hier wird zugelassen, durch Rotabsetzungen die Rückführung zu verbuchen auch nach Abschluss der Bücher. Die
Rückführung der Mittel an das Sondervermögen “Aufbauhilfefonds Sachsen 2002“ erfolgt über die Einnahmetitel 15 04/334 21 und 15
04/334 41 entsprechend dem Finanzierungsanteil.
Bei diesem Titel wurden die Ausgaben aus dem Sondervermögen “Aufbauhilfefonds Sachsen 2002“ für die Förderung der Wiederherstellung
der durch das Hochwasser zerstörten städtebaulichen Infrastruktur nachgewiesen. Die Ausreichung der Mittel richtete sich
nach der VwV der Sächsischen Staatskanzlei zur Förderung der Wiederherstellung der vom Augusthochwasser 2002 geschädigten
Infrastruktur vom 11.03.2003 - VwV Infra 2003 - (SächsABl. S. 270), zuletzt geändert durch VwV vom 30.09.2004 (SächsABl. S. 1110,
RL-Nr. 03690) aus Mitteln des Bund-Länder-Programms nach dem Aufbauhilfefondsgesetz vom 11. März 2003 in Verbindung mit der
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Vorbereitung, Durchführung und Förderung von Maßnahmen
der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen - VwV-StBauE - vom 29. November 2002 (SächsABl. SDr. Nr. 1/2003),
zuletzt geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 21.07.2005 (SächsABl. S. 750).
883 17 - 9 Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm
2.764,0 5.618,2 9.994,0
440
zur Förderung aktiver Stadt- und
Ortsteilzentren
1.581,8
Gegenseitig deckungsfähig mit 03 23/883 13, 03 23/883 14, 03 23/883 15, 03 23/883 18, 03 23/883 23, 03 23/
883 24 und 03 23/883 25.
Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 03 23/544 01 in Höhe von 0,2 v. H. des Landeskomplementäranteils ab
Programmjahr 2008.
Ausgaben dürfen in Höhe der Isteinnahmen bei 03 23/331 17 zuzüglich der übertragenen Ausgabereste aus
zweckgebundenen Einnahmen und entsprechender Komplementärmittel geleistet werden. Bei einer Überschreitung
des Ansatzes ist die Einwilligung des SMF erforderlich.
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