Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 883 15
Ausgaben dürfen in Höhe der Isteinnahmen bei 03 23/331 15 zuzüglich der übertragenen Ausgabereste aus
zweckgebundenen Einnahmen und entsprechender Komplementärmittel geleistet werden. Bei einer Überschreitung
des Ansatzes ist die Einwilligung des SMF erforderlich.
Für Modellvorhaben in den Gebieten der Sozialen Stadt können Verpflichtungen nach Maßgabe der Verwaltungsvereinbarung
mit dem Bund auch für Zwecke des Spracherwerbs, der Verbesserung von Schul- und Bildungsabschlüssen,
der Betreuung von Jugendlichen in der Freizeit sowie im Bereich der lokalen Ökonomie wie
Gründerzentren eingegangen werden.
Die tatsächlichen Bewilligungsrahmen einschl. der Verpflichtungsermächtigungen bemessen sich nach den mit
dem Bund abgeschlossenen Verwaltungsvereinbarungen für die Programmjahre 2011 und 2012.
Ausgaben in Höhe von 5.063,1 T€ 2011 und in Höhe von 5.607 T€ 2012 werden ausschließlich für Infrastrukturinvestitionen
vorgesehene Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen (IfG-SoBEZ, veranschlagt bei
Titel 15 28/211 04) geleistet.
Verpflichtungsermächtigungen:
2011 T€ 2012 T€
Gesamtbetrag: 11.080,0 11.080,0
davon fällig:
2012 bis zu 2.916,0
2013 bis zu 3.498,0 2.916,0
2014 bis zu 2.916,0 3.498,0
2015 ff. bis zu 1.750,0 4.666,0
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 2.357,8 T€ weniger
2012 gegenüber 2011 1.087,8 T€ mehr
Veranschlagt sind Mittel für Zuwendungen nach der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung
der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (VwV StBauE) vom 20.08.2009 (SächsABl. S. 1467, RL-Nr. 03500).
Seit 1999 fördern Bund und Land mittels eines Bund-Länder-Programms die Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf. Darin werden
die Stadtteile gefördert, die infolge sozialräumlicher Segregation davon bedroht sind, ins soziale Abseits zu rutschen. Es handelt
sich dabei meist um hochverdichtete, einwohnerstarke Stadtteile, die im Hinblick auf ihre Sozialstruktur, den baulichen Bestand, das
Arbeitsplatzangebot, das Ausbildungsniveau, die Ausstattung mit sozialer und stadtteilkultureller Infrastruktur sowie die Qualität der
Wohnungen, des Wohnumfeldes und der Umwelt erhebliche Defizite aufweisen. Ziele des Programms sind, die physischen Wohn- und
Lebensbedingungen sowie die wirtschaftliche Basis in den Stadtteilen zu stabilisieren und zu verbessern, die Lebenschancen durch
Vermittlung von Fähigkeiten, Fertigkeiten und Wissen zu erhöhen und das Image der Gebiete, die Stadtteilöffentlichkeitsarbeit, die Identifikation
mit den Quartieren sowie das bürgerliche Engagement zu stärken. Zusätzlich werden seit 2006 mit diesem Bund-Länder-Programm
Modellvorhaben für Zwecke wie Spracherwerb, Verbesserung von Schul- und Bildungsabschlüssen sowie Freizeitbetreuung von
Jugendlichen gefördert.
Die Finanzhilfen werden auf der Grundlage eines von den Gemeinden erarbeiteten integrierten Entwicklungskonzeptes für Ordnungsmaßnahmen
(Straßen, Wege, Plätze, Grünanlagen, Kinderspielplätze, Parkierungsanlagen usw.), für die Modernisierung von Gemeinbedarfs-
und Folgeeinrichtungen, die Instandsetzung von Wohngebäuden sowie von Modellvorhaben eingesetzt.
Entsprechend der Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund sind 0,2 % der Komplementärmittel des Freistaates für die Forschungsbegleitung
des Programms vorgesehen.
Bund, Land und Gemeinden beteiligen sich an der Finanzierung mit je 33 1/3 v. H. der förderfähigen Kosten.
Einschließlich Programmjahr 2010 sind in Sachsen 24 Fördergebiete in 20 Programmgemeinden ausgewiesen. Hierin werden auch 50
Modellvorhaben gefördert.
In Abhängigkeit von den noch mit dem Bund abzuschließenden Verwaltungsvereinbarungen wird ein Programmrahmen in folgender
Höhe erwartet:
2011: 11,7 Mio. €
2012: 11,7 Mio. €
Die Ausgaben dienen zur Deckung von Verpflichtungen nach Maßgabe der folgenden Übersicht:
Angaben in Mio. €
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