Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 883 14
Veranschlagt sind Mittel für Zuwendungen nach der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung
der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (VwV StBauE) vom 20.08.2009 (SächsABl. S. 1467, RL-Nr. 03500). Ziel
des Programms Städtebaulicher Denkmalschutz ist die Sicherung und Erhaltung der in ihrer Struktur und Funktion bedrohten historisch
wertvollen Altstadtbereiche, insbesondere der mittelalterlichen Stadtkerne bzw. sonstiger Siedlungsbereiche mit denkmalwerter Bausubstanz
und besonderer stadtbaugeschichtlicher Bedeutung. Neben der Wahrung des kulturhistorischen Erbes steht - insbesondere mit
der Novellierung der VwV-StBauE im Jahr 2008 - verstärkt die Förderung von Investitionen im privaten Bereich und die damit verbundene
Stärkung des Stadtbürgertums im Vordergrund, um dem andauernden Negativtrend in der demographischen Entwicklung entgegen
zu wirken. Darüber hinaus können die Finanzhilfen auch eingesetzt werden für den Um- und Ausbau bestehender Gemeinbedarfsund
Folgeeinrichtungen oder deren Neuschaffung durch die Umnutzung von Altbauten sowie für Maßnahmen, die der Erhaltung und
Umgestaltung von Straßen- und Platzräumen von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung dienen.
Entsprechend der Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund sind 0,2 v. H. der Komplementärmittel des Freistaates für die Forschungsbegleitung
des Programms vorgesehen.
Bund und Land tragen jeweils 40 v. H. der förderfähigen Kosten. Der Eigenanteil der Gemeinden beträgt 20 v. H. der förderfähigen
Kosten.
Einschließlich Programmjahr 2010 sind in Sachsen 62 Fördergebiete in 58 Programmgemeinden ausgewiesen.
In Abhängigkeit von den noch mit dem Bund abzuschließenden Verwaltungsvereinbarungen wird ein Programmrahmen in folgender
Höhe erwartet:
2011: 44,6 Mio. €
2012: 29,7 Mio. €
Die Ausgaben dienen zur Deckung von Verpflichtungen nach Maßgabe der folgenden Übersicht:
Angaben in Mio. €
Titel 03 23/883 14 1991-2009 2010 2011 2012 Gesamt
Bewilligungsrahmen 1.003,7 41,6 44,6 29,7 1.119,6
Ausgabebefugnis 1991-2009 879,2 0,0 0,0 0,0 879,2
verbleiben 124,5 41,6 44,6 29,7 240,4
Ausgabebefugnis 2010 60,8 1,9 0,0 0,0 62,7
verbleiben 63,7 39,7 44,6 29,7 177,7
Ausgabebefugnis 2011 41,7 10,0 2,2 0,0 53,9
verbleiben 22,0 29,7 42,4 29,7 123,8
Ausgabebefungnis 2012 14,4 12,5 11,1 1,5 39,5
verbleiben 7,6 17,2 31,3 28,2 84,3
vorgesehen in 2013 7,6 10,8 13,4 7,4 39,2
verbleiben 0,0 6,4 17,9 20,8 45,1
vorgesehen in 2014 6,4 11,1 8,9 26,4
verbleiben 0,0 6,8 11,9 18,7
vorgesehen in 2015 6,8 7,4 14,2
verbleiben für Folgejahre 0,0 4,5 4,5
883 15 - 1 Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm
12.484,0 10.126,2 11.214,0
440
zur Förderung von Stadtteilen mit
besonderem Entwicklungsbedarf - die
14.276,3
Soziale Stadt
Gegenseitig deckungsfähig mit 03 23/883 13, 03 23/883 14, 03 23/883 17, 03 23/883 18, 03 23/883 23, 03 23/
883 24 und 03 23/883 25.
Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 03 23/544 01 in Höhe von 0,2 v. H. des Landeskomplementäranteils ab
Programmjahr 2004.
495