Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 883 13
Die tatsächlichen Bewilligungsrahmen einschl. der Verpflichtungsermächtigungen bemessen sich nach den mit
dem Bund abgeschlossenen Verwaltungsvereinbarungen für die Programmjahre 2011 und 2012.
Ausgaben in Höhe von 11.447,5 T€ 2011 und in Höhe von 10.353,5 T€ 2012 werden ausschließlich für Infrastrukturinvestitionen
vorgesehene Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen (IfG-SoBEZ, veranschlagt
bei Titel 15 28/211 04) geleistet.
Verpflichtungsermächtigungen:
Gesamtbetrag: 11.296,0
davon fällig:
2012 bis zu 2.972,0
2013 bis zu 3.568,0
2014 bis zu 2.972,0
2015 ff. bis zu 1.784,0
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 27.615,0 T€ weniger
2012 gegenüber 2011 2.188,0 T€ weniger
2011 T€ 2012 T€
Veranschlagt sind Mittel für Zuwendungen nach der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung
der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (VwV StBauE) vom 20.08.2009 (SächsABl. S. 1467, RL-Nr. 03500).
Gefördert werden städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen nach dem Baugesetzbuch.
Die Einzelheiten ergeben sich für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen aus §§ 136 bis 164 b BauGB und für städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen
aus §§ 165 bis 171 BauGB.
Entsprechend der Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund sind 0,2 % der Komplementärmittel des Freistaates für die Forschungsbegleitung
des Programms vorgesehen.
Bund, Land und Gemeinden beteiligen sich an der Finanzierung mit je 33 1/3 v. H. der förderfähigen Kosten.
Einschließlich Programmjahr 2010 sind in Sachsen 282 Fördergebiete in 205 Programmgemeinden ausgewiesen. In einem Sanierungsgebiet,
das in der Regel den Orts- oder Stadtkern und in den größeren Städten auch Stadtteilzentren umfasst, sind meist zwischen 5 und
40 ha bebaute Fläche einbezogen. Die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung bedingt eine Bündelung anderer öffentlicher Mittel
und bewirkt Anstoßeffekte auf private Investitionen. Durch die Bautätigkeit wird insbesondere die regionale Wirtschaftskraft gestützt.
Bei den durchzuführenden Einzelmaßnahmen in den Sanierungsgebieten handelt es sich vor allem um Maßnahmen im öffentlichen
Raum (Straßen, Wege, Plätze, Grünanlagen, Kinderspielplätze, Parkierungsanlagen usw.) sowie die Modernisierung von Gemeinbedarfs-
und Folgeeinrichtungen und Instandsetzung von Wohngebäuden. Die städtebauliche Gesamtmaßnahme wird in einem Zeitraum
von 10 bis 20 Jahren abgeschlossen. Ziel für 2011 und 2012 ist die Fortführung der bereits begonnenen Sanierungsmaßnahmen. Das
Programm läuft voraussichtlich 2012 aus.
In Abhängigkeit von den noch mit dem Bund abzuschließenden Verwaltungsvereinbarungen wird ein Programmrahmen in folgender
Höhe erwartet:
2011: 11,9 Mio. €
2012: 0,0 Mio. €
Die Ausgaben dienen zur Deckung von Verpflichtungen nach Maßgabe der folgenden Übersicht:
Angaben in Mio. €
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