Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 883 09
Erläuterungen:
Bei dem Titel wurden Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) nachgewiesen. Die förderfähigen Maßnahmen
und die Durchführungsbestimmungen ergaben sich aus der Mitteilung der Kommission vom 22.04.2000 über Leitlinien für eine
Gemeinschaftsinitiative betreffend die wirtschaftliche und soziale Wiederbelebung der krisenbetroffenen Städte und Stadtrandgebiete
zur Förderung einer dauerhaften Stadtentwicklung - URBAN II (EG Abl. C141 vom 19.05.2000, S. 8, RL-Nr. 03510). In Sachsen standen
aus der Gemeinschaftsinitiative URBAN II für die Stadt Leipzig 14,8 Mio. € für den Förderzeitraum 2000 - 2006 zur Verfügung. Im Rahmen
eines integrierten Konzepts sollten die EU-Mittel zur Lösung der städtebaulichen, wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Probleme
von benachteiligten Stadtvierteln im Leipziger Westen beitragen. In Ziel-1-Regionen (Sachsen) betrug der Fördersatz der EU 75
%.
883 10 - 6 Zuweisungen für Modellprojekte im Rahmen
1.500,0 --- ---
440 der Stadtentwicklung
616,8
883 11 - 5 Zuweisungen zur Förderung städtebaulicher
--- --- ---
440
Planungsleistungen, Wettbewerbe
und Gutachten
0,0
883 12 - 4 Zuweisungen aus dem Landesprogramm
--- 833,3 ---
440 zur Städtebauförderung
224,4
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 833,3 T€ mehr
Der Titel dient dem Nachweis von Ausgaben aus dem den Freistaat Sachsen zufließenden Mitteln des Vermögens der Parteien und
Massenorganisationen der ehemaligen DDR (PMO-Vermögen), veranschlagt bei Titel 15 03/342 01. Mit den Mitteln werden investive
und investitionsfördernde Maßnahmen zur städtebaulichen Erneuerung unterstützt.
Gesamt
Davon noch abzudecken:
2011 T€ 2012 T€ 2013 T€ 2014 T€ 2015 ff. T€
Ist VE bis 2009 833,3 833,3
Soll VE 2010
Soll VE 2011
Soll VE 2012
Verpfl. aus VE 833,3
883 13 - 3 Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm
50.510,0 22.895,0 20.707,0
440
zur Förderung städtebaulicher
Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen
65.970,0
Gegenseitig deckungsfähig mit 03 23/883 14, 03 23/883 15, 03 23/883 17, 03 23/883 18, 03 23/883 23, 03 23/
883 24 und 03 23/883 25.
Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 03 23/544 01 in Höhe von 0,2 v. H. des Landeskomplementäranteils ab
Programmjahr 2007.
Einseitig deckungsfähig zu Gunsten 03 23/883 27.
Ausgaben dürfen in Höhe der Isteinnahmen bei 03 23/331 13 zuzüglich der übertragenen Ausgabereste aus
zweckgebundenen Einnahmen und entsprechender Komplementärmittel geleistet werden. Bei einer Überschreitung
des Ansatzes ist die Einwilligung des SMF erforderlich.
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