Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 863 01
Veranschlagt sind Mittel aus dem Sondervermögen “Wohnraumförderungsfonds Sachsen“ für Zuwendungen nach
- der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Sicherung von Wohneigentum (RL Eigentümersicherung) vom
16.07.2008 (SächsABl. S. 987, RL-Nr. 00710),
- der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Gewährung von Zuwendungen zur Sanierung von Wohnraum
(RL Energetische Sanierung) vom 16.03.2010 (SächsABl. S. 508, RL-Nr. 00720),
- der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Gewährung von Zuwendungen zur Anpassung von Wohnraum
für generationsübergreifendes Wohnen (RL Mehrgenerationenwohnen) vom 16.03.2010 (SächsABl. S. 512, RL-Nr. 00730),
- der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum im innerstädtischen
Bereich (RL Wohneigentum) vom 16.03.2010 (SächsABl. S. 517, RL-Nr. 00740),
- der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Beseitigung von Schäden an Wohngebäuden vom Tornado am
24.05.2010 (RL Tornadoschäden Wohngebäude) vom 08.06.2010 (SächsABl. S. 853, RL-Nr. 00750),
- der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Beseitigung von Schäden an Wohngebäuden vom Hochwasser im
Ausgust 2010 (SächsABl. SDr. Nr. 3 S. S 108) i. V. m. Ziffer II Nummer 1 Buchstabe a) der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen
Staatsministeriums des Innern zur Behebenung von Schäden infolge des Sommerhochwassers 2010 (VwV SMI Aufbauhilfe Sommerhochwasser
2010) vom 2. November 2010 (SächsABl. S. 1719, RL-Nr. 00760).
Durch die Vorgabe von Gebietskulissen erfolgt eine Ausrichtung auf die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen.
Die Förderung erfolgt im Wesentlichen durch Vergabe öffentlicher Darlehen.
863 02 - 0 Darlehen zur Beseitigung von Grundstücks-
und Gebäudeschäden für Härte-
961
fälle - Hochwasser 2010
400,0 ---
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 400,0 T€ mehr
Veranschlagt sind Mittel für Zuwendungen zur Beseitigung von Schäden des Hochwassers 2010, die nicht von Förderprogrammen
abgedeckt werden nach der Auffangrichtlinie Hochwasser 2010 vom 24. August 2010 (SächsABl. SDr. Nr. 3, S. S 106) und Ziffer II Nummer
1 Buchstabe d) der VwV SMI Aufbauhilfe Sommerhochwasser 2010 vom 2. November 2010 (SächsABl. S. 1719, RL-Nr. 03773).
863 03 - 9 Darlehen zur Beseitigung von Tornadoschäden
961
2010 -
Auffangrichtlinie
100,0 ---
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 100,0 T€ mehr
Veranschlagt sind Mittel für Zuwendungen zur Beseitigung von Tornadoschäden im Mai 2010, die nicht von Förderprogrammen abgedeckt
werden nach der Auffangrichtlinie Tornadoschäden vom 12. Oktober 2010 (SächsABl. S. 1531, RL-Nr. 03776).
883 01 - 7 Zuweisungen im Rahmen des Forschungsvorhabens
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440
“Experimenteller
Wohnungs- und Städtebau“ (EXWOST)
0,0
Ausgaben dürfen in Höhe der Isteinnahmen bei 03 23/331 01 geleistet werden.
Erläuterungen:
Durch das Forschungsprogramm “Experimenteller Wohnungs- und Städtebau - EXWOST“ des BMVBW sollen neue, durch praktische
Anwendungen abgesicherte Erkenntnisse der Wohnungs- und Städtebaupolitik gewonnen werden. Modellvorhaben werden mit der
jeweiligen Gemeinde durchgeführt. Die Fördermittel werden gemäß der Richtlinie des Bundes den Ländern zugewiesen (RL-Nr. 03530).
Der Freistaat Sachsen reicht die Mittel anschließend an die Bewilligungsbehörden weiter.
883 09 - 9 Zuweisungen aus dem EU-Regionalfonds
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440
(EFRE) zur Durchführung der
Gemeinschaftsinitiative URBAN II, EU-
418,1
Strukturfondsförderung 2000-2006
491