Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 681 01
Veranschlagt sind die Wohngeldleistungen auf der Grundlage des Wohngeldgesetzes (WoGG). Der Bund erstattet den Ländern gemäß
§ 32 WoGG die Hälfte des gewährten Wohngeldes.
686 01 - 6 Zuweisungen und Zuschüsse an Träger
10,0 --- ---
012
für öffentliche Belange
0,0
686 02 - 5 Zuschuss an das Institut für Diagnostik
100,0 100,0 100,0
195
und Konservierung an Denkmalen in
Sachsen und Sachsen-Anhalt e. V. (IDK)
100,0
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Mittel zur Projektförderung des Instituts für Diagnostik und Konservierung an Denkmalen in Sachsen und Sachsen-
Anhalt e.V. (IDK) für die naturwissenschaftliche Grundlagenforschung und anwendungsorientierte Forschung auf dem Gebiet der Lehre
der Denkmalpflege, insbesondere für naturwissenschaftlich begründete Konservierungs- und Restaurierungskonzepte an Denkmalen.
Ein weiterer Schwerpunkt ist die naturwissenschaftliche Beratung der Denkmalfachbehörden sowie die Betreuung von Untersuchungen
und Restaurierungen an Denkmalen.
Sonstige Ausgaben für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen
853 01 - 3 Darlehen zur nachhaltigen Stadtentwicklung
--- --- ---
440
aus dem EU-Regionalfonds (EFRE)
2007-2013
0,0
Ausgaben dürfen in Höhe der Isteinnahmen bei 03 23/356 02 geleistet werden.
Einnahmen aus Rückerstattungen einschließlich Zinsen sind von der Ausgabe abzusetzen.
Erläuterungen:
Auf dem Titel werden Zahlungen für Darlehen zur nachhaltigen Stadtentwicklung aus dem Sondervermögen “Stadtentwicklungsfonds
Sachsen“ nachgewiesen. Der Fonds dient zur Umsetzung der von der Europäischen Kommission, der Europäischen Investitionsbank
und der Entwicklungsbank des Europarates gestarteten Initiative JESSICA (Joint European Support for Sustainable Investment in City
Areas - Gemeinsame europäische Unterstützung für Investitionen zur nachhaltigen Stadtentwicklung), um langfristig die Nachhaltigkeit
des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) auf der Grundlage von revolvierenden Fonds, die auf Investitionen in die
Stadtentwicklung spezialisiert sind, zu sichern.
Grundlage für diese Ausgaben ist Art. 44 der VO (EG) 1083/2006 vom 11.07.2006, der die Finanzierung von Stadtentwicklungsfonds im
Rahmen eines operationellen Programms durch Strukturfondsmittel zulässt. Das Operationelle Programm des Freistaates Sachsen für
den EFRE sieht einen entsprechenden Mitteleinsatz vor.
Das Fondsvermögen wird insbesondere dazu eingesetzt, benachteiligte Städte und Stadtgebiete bei der Entwicklung und Umsetzung
baulicher, infrastruktureller, energetischer und bildungsorientierter Strategien und Maßnahmen zur Bekämpfung städtebaulicher, demografischer,
wirtschaftlicher, ökologischer, kultureller und sozialer Problemlagen im Rahmen eines integrierten Handlungskonzeptes zu
unterstützen.
863 01 - 1 Darlehen aus der Landeswohnraumförderung
43.429,1 46.470,0 45.480,0
411 48.014,6
Ausgaben dürfen in Höhe der anteiligen Isteinnahmen bei 03 23/356 01 geleistet werden.
Einnahmen aus Rückerstattungen einschließlich Zinsen sind von der Ausgabe abzusetzen.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 3.040,9 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 990,0 T€ weniger
490