Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 02 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 03
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
428 06 - 8 Leistungsentgelte für Arbeitnehmerinnen
1.700,0 *** ***
011 und Arbeitnehmer (wegfallend 2011)
2,0
432 01 - 7 Ruhegehälter 4.285,0 3.780,0 4.500,0
018 2.880,7
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 505,0 T€ weniger
2012 gegenüber 2011 720,0 T€ mehr
aufgrund der zunehmenden Versorgungsleistungen.
Beamte, deren Beamtenverhältnis durch Eintritt in den Ruhestand im Sinne des § 38 Abs. 2 SächsBG endet, erhalten ein Ruhegehalt.
Beamten auf Lebenszeit, auf Zeit, auf Probe oder auf Widerruf, deren Beamtenverhältnis durch Entlassung endet, kann bei Vorliegen
der Voraussetzungen ein Unterhaltsbeitrag nach §§ 15, 38 und 66 Abs. 5 BeamtVG bewilligt werden. Entsprechendes gilt für die Versorgung
der Richter.
Darüber hinaus sind Leistungen im Rahmen eines durchgeführten Versorgungsausgleiches aufgrund des § 225 SGB VI i. V. m. der Versorgungsausgleichs-Erstattungsverordnung
(BGBl. I 2001, S. 2628) zu erstatten.
432 02 - 6 Witwen- und Waisengeld, Witwenabfindung
200,0 250,0 250,0
018 sowie Sterbegeld
235,8
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 50,0 T€ mehr
Aus diesen Mitteln werden an die Hinterbliebenen der von Titel 432 01 erfassten Beamten folgende Arten der Hinterbliebenenversorgung
geleistet:
- Witwengeld nach §§ 19, 20 BeamtVG,
- Waisengeld nach §§ 23, 24 BeamtVG,
- Witwenabfindung nach § 21 BeamtVG,
- Unterhaltsbeiträge nach §§ 22, 26 und 41 BeamtVG,
- Sterbegeld nach § 18 BeamtVG.
432 03 - 5 Ruhegehälter 54.950,0 58.900,0 70.200,0
048 37.209,7
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 3.950,0 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 11.300,0 T€ mehr
aufgrund der zunehmenden Versorgungsleistungen.
Beamte, deren Beamtenverhältnis durch Eintritt in den Ruhestand im Sinne des § 38 Abs. 2 SächsBG endet, erhalten ein Ruhegehalt.
Beamten auf Lebenszeit, auf Zeit, auf Probe oder auf Widerruf, deren Beamtenverhältnis durch Entlassung endet, kann bei Vorliegen
der Voraussetzungen ein Unterhaltsbeitrag nach §§ 15, 38 und 66 Abs. 5 BeamtVG bewilligt werden. Entsprechendes gilt für die Versorgung
der Richter.
Darüber hinaus sind Leistungen im Rahmen eines durchgeführten Versorgungsausgleiches aufgrund des § 225 SGB VI i. V. m. der Versorgungsausgleichs-Erstattungsverordnung
(BGBl. I 2001, S. 2628) zu erstatten.
432 04 - 4 Witwen- und Waisengeld, Witwenabfindung
2.200,0 3.000,0 3.500,0
048 sowie Sterbegeld
2.757,2
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 800,0 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 500,0 T€ mehr
49