Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
663 02 - 2 Zinszuschüsse zur Vorfinanzierung von
961
Ausgaben zur Beseitigung von Grundstücks-
und Gebäudeschäden - Hochwasser
2010
100,0 ---
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 100,0 T€ mehr
Veranschlagt sind Mittel für Zuwendungen zur Finanzierungsüberbrückung für die Beseitigung von Schäden an Gebäuden und Grundstücken
infolge des Hochwassers 2010 nach der RL Vorfinanzierung Hochwasser 2010 vom 18. August 2010 (SächsABl. SDr. Nr. 3, S.
S 111) und Ziffer II Nummer 1 Buchstabe b) der VwV SMI Aufbauhilfe Sommerhochwasser 2010 vom 2. November 2010 (SächsABl. S.
1719, RL-Nr. 03771).
663 03 - 1 Zinszuschuss für Kommunaldarlehen 1.250,0 1.250,0
961
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 1.250,0 T€ mehr
Veranschlagt sind Mittel für Zuwendungen zur Behebung von Schäden an öffentlichen Einrichtungen infolge des Hochwassers 2010
nach der RL Kommunaldarlehen Hochwasser 2010 vom 18. August 2010 (SächsABl. SDr. Nr. 3, S. S 113) und Ziffer II Nummer 1 Buchstabe
c) der VwV SMI Aufbauhilfe Sommerhochwasser 2010 vom 2. November 2010 (SächsABl. S. 1719, RL-Nr. 03772).
671 31 - 7 Erstattungen von Aufwendungen der
25,6 25,6 25,6
195
ehrenamtlichen Beauftragten für Denkmalpflege
23,1
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Ausgaben für Reisekosten und Entschädigungen für ehrenamtliche Beauftragte für Denkmalpflege nach § 7 Sächsisches
Denkmalschutzgesetz vom 3. März 1993 (SächsGVBl. S. 229), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 29. Januar
2008 (SächsGVBl. S. 137, 146) i. V. m. der Denkmalpflegeentschädigungsverordnung vom 8. Dezember 1995 (SächsGVBl. S. 431),
zuletzt geändert durch Artikel 12 § 7 des Gesetzes vom 12. Dezember 2008 (SächsGVBl. S. 866, 881). Derzeit sind 232 ehrenamtliche
Beauftragte für Denkmalpflege zur Unterstützung und Beratung der unteren Denkmalschutzbehörden bestellt.
676 04 - 5 Abführung von Rückerstattungen von
--- --- ---
440
Zuschüssen und Zinsen aus Mitteln von
URBAN II an die EU - Förderzeitraum
0,0
2000-2006
Die Ausgabebefugnis bemisst sich nach den Isteinnahmen bei 03 23/119 08 sowie 03 23/162 02.
Erläuterungen:
Der Titel dient dem Nachweis der EU-Anteile aus Rückerstattungen von Zuschüssen sowie Verzugszinsen, die nach Übermittlung der
letzten Ausgabenerklärung und des letzten Zahlungsantrages an die Kommission vereinnahmt wurden und an den EU-Haushalt abzuführen
sind.
681 01 - 1 Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz 120.000,0 130.000,0 130.000,0
233 121.483,8
Über Titel 03 23/231 12 werden 50 v. H. der Ausgaben vom Bund erstattet.
Die Ausgaben sind übertragbar.
Rückzahlungen von Wohngeld einschließlich Zinsen sind von der Ausgabe abzusetzen.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 10.000,0 T€ mehr
489