Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
Ausgaben für Zuweisungen und
Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
632 01 - 1 Landesbeiträge für das Deutsche Institut
380,0 466,0 515,0
011
für Bautechnik, die Geschäftsstelle der
Bauministerkonferenz und das Deutsche
368,5
Institut für Normung e. V.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 86,0 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 49,0 T€ mehr
Das Deutsche Institut für Bautechnik Berlin ist eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts nach Berliner Landesrecht. Es dient der
einheitlichen Erfüllung bautechnischer Aufgaben auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts. Der Freistaat Sachsen ist dem Bund-Länder-
Abkommen über das Institut beigetreten und trägt gemäß diesem Abkommen einen Landesanteil am Institut.
Der Freistaat Sachsen trägt einen Anteil an der Geschäftsstelle der Bauministerkonferenz - Konferenz der für Städtebau, Bau- und Wohnungswesen
zuständigen Minister und Senatoren der Länder - (ARGEBAU) und einen Landesanteil zur Finanzierung des Deutschen
Instituts für Normung (DIN) gemäß dem Vertrag des DIN mit den Bundesländern.
Veranschlagt werden Landesanteile für:
1. Deutsches Institut für Bautechnik 406,0 455,0
2. Geschäftsstelle der Bauministerkonferenz 15,0 15,0
3. Deutsches Institut für Normung e.V. 45,0 45,0
Summe 466,0 515,0
2011
T€
2012
T€
632 02 - 0 Landesbeitrag für das Deutsche Nationalkomitee
5,4 5,4 5,4
195 für Denkmalschutz (DNK)
5,3
Erläuterungen:
Veranschlagt ist der sächsische Anteil an der Finanzierung des Deutschen Nationalkomitees für Denkmalschutz. Das Nationalkomitee
hat die Aufgabe, auf der Grundlage der Denkmalschutz-Charta des Europarates, der Deklaration des Europäischen Denkmalschutzkongresses
Amsterdam 1975 und der in der Bundesrepublik Deutschland zum Europäischen Denkmalschutzjahr erarbeiteten Empfehlungen
die umfassende Berücksichtigung der Belange des Denkmalschutzes in allen Bereichen unseres Lebens zu fördern.
633 01 - 0 Erstattung von Personalausgaben an
--- *** ***
195
Gemeinden
599,0
Erläuterungen:
Auf dem Titel wurden die Mittel zur Kostenerstattung für zusätzliches kommunales Personal zur Abarbeitung von Bearbeitungsrückständen
bei Steuerbescheinigungen zu Baudenkmalen nachgewiesen.
663 01 - 3 Zinszuschüsse zur Vorfinanzierung von
961
Tornadoschäden 2010
100,0 ---
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 100,0 T€ mehr
Veranschlagt sind Mittel für Zuwendungen zur Finanzierungsüberbrückung für die Beseitigung von Schäden an Gebäuden und Grundstücken
infolge des Tornados im Mai 2010 nach der RL Tornadohilfe Vorfinanzierungsdarlehen vom 18. Juni 2010 (RL-Nr. 03775).
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