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Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

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Kapitel 03 23Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen (Ausgaben)<br />

03 Staatsministerium des Innern<br />

03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen<br />

Titel<br />

Soll 2010<br />

Soll <strong>2011</strong> Soll <strong>2012</strong><br />

Zweckbestimmung<br />

Ist 2009<br />

FKZ T€<br />

Ausgaben<br />

Sächliche Verwaltungsausgaben und<br />

Ausgaben für den Schuldendienst<br />

526 02 - 9 Kosten für Sachverständige und Mitglieder<br />

80,0 32,0 60,0<br />

012 von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen<br />

25,8<br />

Gegenseitig deckungsfähig mit 03 23/534 01.<br />

Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei 03 23/119 06.<br />

Erläuterungen:<br />

<strong>2011</strong> gegenüber 2010 48,0 T€ weniger<br />

<strong>2012</strong> gegenüber <strong>2011</strong> 28,0 T€ mehr<br />

Veranschlagt sind Ausgaben für Sachverständige und Gutachten auf den Gebieten des Städtebaus, Wohnungswesens, der Denkmalpflege,<br />

der Bautechnik und des Baurechts.<br />

534 01 - 0 Kosten für Dienstleistungen Dritter 420,0 390,0 415,0<br />

012 520,8<br />

Vgl. Vermerk bei 03 23/526 02.<br />

Erläuterungen:<br />

<strong>2011</strong> gegenüber 2010 30,0 T€ weniger<br />

<strong>2012</strong> gegenüber <strong>2011</strong> 25,0 T€ mehr<br />

Veranschlagt sind Ausgaben für Betreuung, Wartung und Betrieb von Verfahren zur “Zusatzförderung“ und des Wohngeldverfahrens<br />

sowie sonstiger Dienstleistungen zu Gunsten des Wohnungs- und Städtebaus.<br />

544 01 - 8 Kosten der Begleitforschung für die<br />

--- --- ---<br />

440<br />

Bund-Länder-Programme zur Förderung<br />

der Städtebaulichen Erneuerung<br />

0,0<br />

Einseitig deckungsfähig zu Lasten 03 23/883 14, 03 23/883 15, 03 23/883 24 und 03 23/883 25 in Höhe von 0,2<br />

v. H. des jeweiligen Landeskomplementäranteils ab Programmjahr 2004; ab Programmjahr 2007 auch zu<br />

Lasten des Titels 03 23/883 13, ab Programmjahr 2008 auch zu Lasten der Titel 03 23/883 17 und 03 23/883<br />

23, ab Programmjahr 2010 auch zu Lasten des Titels 03 23/883 18.<br />

Erläuterungen:<br />

Der Leertitel dient dem Nachweis der Kosten zur Begleitforschung entsprechend den Verwaltungsvereinbarungen mit dem Bund zur<br />

Förderung des Städtebaus und der energetischen Erneuerung der sozialen Infrastruktur in den Kommunen. Siehe auch Erläuterungen<br />

bei den Titeln 03 23/883 13, 883 14, 883 15, 883 17, 883 18, 883 23, 883 24 und 883 25.<br />

547 02 - 4 Kosten für die Abwicklung staatlicher<br />

4.414,2 4.789,7 4.264,5<br />

012<br />

Zuwendungen<br />

4.406,6<br />

Die Ausgaben sind übertragbar.<br />

Erläuterungen:<br />

<strong>2011</strong> gegenüber 2010 375,5 T€ mehr<br />

<strong>2012</strong> gegenüber <strong>2011</strong> 525,2 T€ weniger<br />

Veranschlagt ist die jeweils vereinbarte Vergütung der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank - für die Abwicklung von Förderprogrammen<br />

(vgl. § 2 Abs. 3 FördbankG) und weitere Kosten des Fördermittelvollzuges.<br />

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