Haushaltsplan 2011/2012 - Finanzen - Freistaat Sachsen

03 Staatsministerium des Innern
03 23 Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen
Titel
Soll 2010
Soll 2011 Soll 2012
Zweckbestimmung
Ist 2009
FKZ T€
noch zu 331 24
Auf dem Titel werden die Finanzhilfen des Bundes zur Förderung des Stadtumbaus - Teil Rückbau dauerhaft nicht mehr benötigter Wohnungen
vereinnahmt.
331 25 - 7 Zuweisungen des Bundes zur Förderung
5.966,8 23.073,9 24.124,9
440
des Stadtumbaus - Teil Aufwertung von
Stadtquartieren
21.138,5
Vgl. Vermerk bei 03 23/883 25.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 17.107,1 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 1.051,0 T€ mehr
Auf dem Titel werden die Finanzhilfen des Bundes zur Förderung des Stadtumbaus - Teil Aufwertung von Stadtquartieren vereinnahmt.
331 26 - 6 Zuweisungen des Bundes zur Förderung
961
des städtebaulichen Denkmalschutzes -
Hochwasser 2010
1.194,0 1.498,0
Vgl. Vermerk bei Titel 03 23/883 26.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 1.194,0 T€ mehr
2012 gegenüber 2011 304,0 T€ mehr
Auf diesem Titel werden die zusätzlichen Finanzhilfen des Bundes zur Beseitigung der Flutschäden infolge des Hochwassers 2010 im
Rahmen des städtebaulichen Denkmalschutzes vereinnahmt.
331 28 - 4 Kompensationsleistungen des Bundes
59.638,0 59.638,0 59.638,0
411
zur Wohnraumförderung
59.638,0
Die Einnahmen fließen Titel 03 23/916 01 zu.
Erläuterungen:
Auf dem Titel wurden bis 2006 die Finanzhilfen des Bundes für die soziale Wohnraumförderung nachgewiesen. Nach dem Wegfall dieser
Finanzhilfen im Rahmen der Föderalismusreform werden auf diesem Titel die zweckgebundenen Kompensationsmittel des Bundes
für die Wohnraumförderung nach Art. 143c GG in Verbindung mit dem Entflechtungsgesetz vom 05.09.2006 (BGBl. I 2098, 2102) vereinnahmt.
331 36 - 4 Zuweisungen des Bundes für die Erhaltung
--- --- ---
195
von das Ortsbild prägenden Gebäu-
den einschließlich Kirchengebäuden
0,0
Vgl. Vermerk bei 03 23/883 27.
Erläuterungen:
Auf dem Titel werden die Mittel des Bundes für die Erhaltung ortsbildprägender Gebäude nachgewiesen. Die Mittel sind bei 03 23/331
13 und 331 14 mitveranschlagt. Vgl. auch Erläuterung bei 03 23/883 27.
334 29 - 0 Zuweisungen aus dem Sondervermögen
100,0 50,0 25,0
961
für die Beseitigung und Behebung von
Hochwasserschäden an Wohngebäuden
-167,4
Vgl. Vermerk bei 03 23/893 29.
Erläuterungen:
2011 gegenüber 2010 50,0 T€ weniger
2012 gegenüber 2011 25,0 T€ weniger
485